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BGH (VI ZB 13/05) | Datum: 20.12.2005
I. Der Beklagte begehrt Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die von seinem Prozessbevollmächtigten versäumte Berufungsbegründungsfrist, weil dieser infolge einer Erkrankung sowie eines Fehlers seines [...]
BGH (II ZB 33/04) | Datum: 12.12.2005
I. Das Amtsgericht Schöneberg hat den Beklagten durch Urteil vom 15. März 2004, mit dem ein am 14. Januar 2004 ergangenes Versäumnisurteil aufrecht erhalten wurde, verurteilt, an die Klägerin 2.094,31 EUR [...]
BGH (III ZR 451/04) | Datum: 21.12.2005
Die Klägerin ist eine Handelsgesellschaft mit Sitz in Texas/USA. Die Beklagte zu 1 ist eine deutsche GmbH, deren Gesellschafter (zu je 50 %) und Geschäftsführer Anfang des Jahres 2001 die Beklagten zu 2 und 3 waren. Im [...]
BGH (IX ZB 198/04) | Datum: 14.12.2005
I. Der Kläger macht gegen die Beklagten Ansprüche nach dem Anfechtungsgesetz geltend. Das Landgericht hat die Beklagten mit Urteil vom 25. März 2004 antragsgemäß verurteilt. Dieses Urteil wurde dem [...]