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KG (18 UF 145/04) | Datum: 29.04.2005
Die Parteien streiten um Elternunterhalt für die in einem Pflegeheim lebende, demenzkranke Klägerin, die die Mutter des Beklagten ist. Wegen des Vorbringens der Parteien in erster Instanz und ihrer dort gestellten [...]
OLG Oldenburg (2 WF 70/05) | Datum: 05.04.2005
Die Kläger sind die leiblichen Kinder des Beklagten. Der Kläger zu 3. befindet sich noch in der allgemeinen Schulausbildung und lebt - ebenso wie die Kläger zu 1. und 2. - im Haushalt der Kindesmutter. Die Kläger [...]
OLG Celle (11 U 263/04) | Datum: 21.04.2005
I. Der Kläger ist rechtkräftig verurteilt, dem Beklagten einen Buchauszug zu erstellen. Mit Beschluss vom 17. Februar 2004 hat das Landgericht dem Kläger aufgegeben, gemäß § 887 Abs. 2 ZPO einen Gebührenvorschuss in [...]
OLG Hamm (29 W 18/04) | Datum: 26.04.2005
I. Der Antragsteller wehrt sich gegen die Vollstreckbarerklärung eines Versäumnisurteils eines polnischen Gerichts, mit dem seine Vaterschaft für die Antragstellerin festgestellt und er zur Zahlung von Unterhalt [...]
OLG München (32 Wx 27/05) | Datum: 26.04.2005
Die Antragsteller und die Antragsgegner sind die Wohnungseigentümer einer Wohnanlage, die von der weiteren Beteiligten verwaltet wird. In der Eigentümerversammlung vom 15.3.2004 wurden unter den Tagesordnungspunkten [...]
OLG Stuttgart (16 UF 65/05) | Datum: 26.04.2005
I. Der am 01.03.1988 geborene T. ist das Kind der getrennt lebenden Eheleute E. (Beteiligte Ziff. 2 und 3), zwischen denen seit dem 05.04.2005 ein Scheidungsverfahren vor dem Amtsgericht - Familiengericht - Biberach [...]
OLG Karlsruhe (19 Wx 7/05) | Datum: 12.04.2005
I. Für den Betroffenen besteht seit dem Jahr 2003 eine Betreuung für die Aufgabenkreise Gesundheitsfürsorge und Vermögenssorge. Der Ehefrau des Betroffenen (Betreuerin Ziffer 1) obliegt die Gesundheitsfürsorge, dem [...]
KG (16 WF 21/05) | Datum: 07.04.2005
Der Beschwerdeführer begehrt die Abänderung des Beiordnungsbeschlusses vom 11.11.04 dahingehend, dass die Einschränkung, die Beiordnung erfolge zu den Bedingungen eines ortsansässigen Anwalts entfällt. Die gemäß § 127 [...]
OLG Brandenburg (9 UF 27/05) | Datum: 20.04.2005
1. Die gemäß § 621 e ZPO statthafte und in zulässiger Weise eingelegte befristete Beschwerde des Antragsgegners bleibt in der Sache ohne Erfolg. Das Amtsgericht hat mit zutreffenden Erwägungen einen Anspruch der [...]
OLG Hamm (4 WF 86/05) | Datum: 11.04.2005
I. Im Jahre 2000 zog die Antragstellerin zusammen mit ihren beiden minderjährigen Kindern zu ihrem geschiedenen Ehemann in die von ihm angemietete Wohnung ein. Die Scheidung der Ehe ist bereits seit dem 16.2.1993 [...]