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BSG (B 10 EG 11/03 R) | Datum: 27.05.2004
I Streitig ist die Gewährung bayerischen Landeserziehungsgeldes (LErzg) für die Zeit vom 1. August 1997 bis 31. Juli 1998. Die verheiratete Klägerin ist türkische Staatsangehörige. Sie lebte im streitigen Zeitraum [...]
BSG (B 10 EG 2/04 R) | Datum: 23.09.2004
I Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Erziehungsgeld (Erzg) für die Zeit vom 1. Juni bis zum 31. Dezember 1999. Die Klägerin ist Staatsangehörige von Sri Lanka. Sie reiste - nach ihren Angaben - 1988 zu [...]
BSG (B 10 EG 3/04 R) | Datum: 23.09.2004
I Streitig ist die Gewährung von Erziehungsgeld (Erzg) nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz ( BErzGG ). Die Klägerin stammt wie ihr Ehemann aus dem Kosovo. Sie war nach ihrer Einreise in die Bundesrepublik Deutschland [...]
BSG (B 12 KR 36/03 R) | Datum: 25.08.2004
I Die Beteiligten streiten über die Familienversicherung des Sohnes der Klägerin. Die Klägerin ist Pflichtmitglied der beklagten Krankenkasse. Ihr Ehemann ist Beamter und nicht Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse, [...]
BSG (B 1 KR 7/02 R) | Datum: 17.02.2004
I Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Mutterschaftsgeld sowie die Feststellung der Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Klägerin war aufgrund einer Beschäftigung als Erzieherin [...]
BSG (B 3 KR 14/04 R) | Datum: 07.10.2004
I Die Klägerin begehrt von den beklagten Krankenkassen die Zulassung zur Versorgung der Versicherten mit physiotherapeutischen Leistungen, die sie ausschließlich im Wege von Hausbesuchen erbringen möchte. Die Beklagten [...]
BSG (B 11 AL 13/04 R) | Datum: 07.10.2004
I Die Beteiligten streiten über die Ablehnung einer Abzweigung von Sozialleistungen (§ 48 Abs 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch Erstes Buch >SGB I<). Die Beklagte gewährte dem Arbeitslosen H. (Beigeladener zu 1.) ab 1. April [...]
BSG (B 1 KR 24/02 R) | Datum: 18.05.2004
I Der klagende Sozialhilfeträger begehrt von der beklagten Krankenkasse die Erstattung von Kosten, die durch eine psychiatrische Krankenhausbehandlung der Beigeladenen entstanden sind; die Beklagte bestreitet die [...]
BSG (B 10 EG 1/04 R) | Datum: 27.05.2004
I Streitig ist die Gewährung von Bundeserziehungsgeld (BErzg) nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz ( BErzGG ) für das erste Lebensjahr des am 18. Januar 1999 geborenen Sohnes der Klägerin. Die Klägerin und ihre Familie [...]