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BayObLG (3Z BR 111/04) | Datum: 02.06.2004
I. Der Betroffene leidet seit einigen Jahren an einer Alkohol- und Medikamentenabhängigkeit (Opiatabhängigkeit). Er war wegen seiner Alkoholkrankheit bereits mehr als zwanzig Mal im Bezirkskrankenhaus G. zur Entgiftung [...]
BGH (XII ZR 308/01) | Datum: 09.06.2004
Die Parteien streiten um Abänderung eines gerichtlichen Vergleichs über nachehelichen Ehegattenunterhalt. Die am 1. August 1980 geschlossene Ehe der Parteien ist seit dem 17. Juni 1989 rechtskräftig geschieden. Die am [...]
OLG Dresden (20 UF 801/03) | Datum: 12.07.2004
1. Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Mit dem angegriffenen Beschluss hat das Amtsgericht das zuvor abgetrennte Versorgungsausgleichsverfahren mit der Begründung ausgesetzt, die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 S. 1 [...]
BayObLG (3Z BR 103/04) | Datum: 30.06.2004
I. Das Amtsgericht bestellte am 1.7.2003 auf die Dauer eines Jahres für die nach einem Schlaganfall seit 1991 körperlich und psychisch beeinträchtigte Betroffene einen Betreuer mit dem Aufgabenkreis Vermögenssorge und [...]
OLG Karlsruhe (16 UF 213/03) | Datum: 28.04.2004
I. .... Das Amtsgericht Weinheim hat - nachdem die 1970 in B. /Sri Lanka geborene Antragstellerin ihren zunächst gestellten Scheidungsantrag nicht mehr aufrecht erhalten hat - auf Antrag des 1961 in M. geborenen [...]
OLG Frankfurt/Main (20 W 49/04) | Datum: 23.02.2004
I. Der Beteiligte zu 1) wurde mit Beschluss vom 01. Oktober 2001 zum Ergänzungspfleger für den Wirkungskreis ausländerrechtliche und asylrechtliche Betreuung für den ohne Begleitung der Eltern in die Bundesrepublik [...]
OLG Köln (12 WF 16/04) | Datum: 15.03.2004
Die zulässige Beschwerde der Antragsgegnerin hat in der Sache Erfolg. Die von ihr im Rahmen des Ehescheidungsverbundverfahrens erhobene Auskunftsstufenklage, mit der sie von dem Antragsteller Auskunft über den Bestand [...]
OLG Köln (14 WF 213/03) | Datum: 15.03.2004
1) Die gem. § 127 II ZPO zulässige Beschwerde ist, soweit ihr das Amtsgericht nicht abgeholfen hat, in der Sache teilweise begründet, da eine Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung ab 1.7.2001, also auch vor Juli 2003, [...]
OLG Naumburg (3 UF 15/04) | Datum: 29.04.2004
Die Berufung des Klägers ist zulässig, denn sie ist form- und fristgerecht eingelegt und auch begründet worden (§§ 511 , 513 , 517 , 519 , 520 ZPO ). In der Sache hat sie aber keinen Erfolg, denn gegen das angefochtene [...]
OLG Naumburg (14 UF 52/04) | Datum: 22.04.2004
I. Durch Beschluss vom 9. Februar 2004 (Bl. 25a/26a UA-VA) hat das Amtsgericht Wittenberg den zuvor im Scheidungsverbundurteil vom 26. August 2003 (Bl. 29/30 UA-VA) abgetrennten Versorgungsausgleich zugunsten der [...]