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OLG Naumburg (8 UF 189/04) | Datum: 23.11.2004
I. Das minderjährige Kind ist am 28. Februar 1992 nichtehelich geboren. Am 31. Juli 1994 hat die Kindesmutter öffentliche Hilfe zur Erziehung in Anspruch genommen und das Kind ist bei G. und F. Sp. in Vollzeitpflege [...]
OLG Naumburg (8 UF 188/04) | Datum: 23.11.2004
OLG Naumburg (8 UF 188/04) | Datum: 17.11.2004
I. Am 23. Dezember 1993 haben die Kindeseltern geheiratet und sich im Dezember 2002 getrennt. Aus der Ehe ist das (am 20. Januar 1994 geborene) Kind J. hervorgegangen, mit dem die Kindesmutter nach der Trennung [...]
BGH (XII ZR 19/03) | Datum: 17.11.2004
Der Kläger begehrt die Feststellung, daß der Beklagte sein Vater ist. Das Amtsgericht holte ein DNA-Gutachten ein, das eine Vaterschaftswahrscheinlichkeit nach Essen-Möller von 99,998 % ergab. Daraufhin erkannte der [...]
BGH (IXa ZA 8/04) | Datum: 05.11.2004
Dem Schuldner kann Prozeßkostenhilfe nicht gewährt werden, weil die beabsichtigte Rechtsbeschwerde keine hinreichende Aussicht auf Erfolg hat (§ 114 ZPO ). Das Beschwerdegericht hält es für gut vertretbar, [...]
OLG Braunschweig (1 UF 111/04) | Datum: 02.11.2004
I. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist die Zulassung des Nebeninter- venienten zu der Folgesache nachehelicher Ehegattenunterhalt in dem zwischen den Parteien anhängigen Scheidungsverbundverfahren. Der [...]
OLG Saarbrücken (6 WF 82/04) | Datum: 22.11.2004
Die gemäß §§ 652 , 577 ZPO statthafte und auch im Übrigen zulässige sofortige Beschwerde, der das Familiengericht nicht abgeholfen hat, bleibt in der Sache ohne Erfolg. Der angefochtene Beschluss hält den [...]
OLG Köln (4 UF 169/04) | Datum: 15.11.2004
Die gemäß § 620 c ZPO zulässige, insbesondere frist- und formgerecht eingelegte, sofortige Beschwerde des Antragstellers hat in der Sache Erfolg. Zu Recht wehrt sich der Antragsteller dagegen, dass in der angegriffenen [...]
OLG Thüringen (1 UF 305/04) | Datum: 22.11.2004
Das Amtsgericht Pößneck hat mit Urteil vom 11.06.2004 den Beklagten verurteilt, an die Klägerin für die minderjährigen Kinder, Da., geboren am 10.03.2001 und De., geboren am 17.11.2002, einen Unterhaltsrückstand für [...]
OLG Düsseldorf (II-1 UF 183/04) | Datum: 09.11.2004
I. Die seit langem in Deutschland lebenden Parteien sind verheiratet und haben keine gemeinsamen Kinder. Zum Zeitpunkt ihrer Heirat am 30.09.1992 in der Türkei waren sie beide türkische Staatsangehörige. Seit dem [...]