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OLG Nürnberg (10 WF 1964/01) | Datum: 06.07.2001
I. Zwischen den Parteien war ein Unterhaltsrechtsstreit anhängig, in dessen Rahmen einstweilige Anordnungen anhängig gemacht wurden. Das Familiengericht hat mit Beschluss vom 23.05.2000 den am 22.05.2000 gleichzeitig [...]
BGH (XII ZR 14/00) | Datum: 11.07.2001
Der 1979 geborene Kläger ist der Sohn des Beklagten aus einer nicht-ehelichen Verbindung. Er nimmt diesen im Wege der Stufenklage auf Unterhalt in Anspruch. Der Beklagte hat neben seiner Besoldung Einkünfte aus der [...]
BGH (XII ZR 270/99) | Datum: 11.07.2001
Mit ihrer Klage verlangte die Klägerin rückständigen Trennungsunterhalt in Höhe von 4.281,74 DM sowie laufenden Trennungsunterhalt, und zwar für die Zeit von Juli bis Dezember 1997 monatlich 2.421,57 DM abzüglich für [...]
BGH (XII ZR 137/99) | Datum: 25.07.2001
Der Kläger vermietete dem Beklagten für die Zeit vom 15. August 1994 bis 15. August 2000 Räume zum Betrieb eines Versicherungs- und Finanzierungsvermittlungsbüros in einem vom Kläger auch selbst als Büro genutzten [...]
BayObLG (3Z BR 182/01) | Datum: 27.07.2001
I. Für den Betroffenen war vom 20.4.1999 bis zur Aufhebung der Maßnahme im Mai 2000 eine Berufsbetreuerin bestellt. Mit Beschluss vom 13.9.2000 setzte das Amtsgericht ihre Vergütung und ihre Aufwendungen auf insgesamt [...]
BayObLG (1Z BR 131/00) | Datum: 11.07.2001
I. Die im Alter von 91 Jahren verstorbene Erblasserin war ledig und kinderlos. Sie errichtete zu Lebzeiten eine Umweltstiftung, die am 7.12.1998 behördlich genehmigt wurde. Die Stiftung sollte ein Kapital von 400000 DM [...]
BayObLG (3Z BR 206/01) | Datum: 24.07.2001
I. Das Amtsgericht bestellte am 13.6.1996 für den Betroffenen dessen Mutter, die Beteiligte, zur Betreuerin mit dem Aufgabenkreis alle Angelegenheiten. Mit Beschluss vom 18.1.2001 entließ das Amtsgericht die Beteiligte [...]
OLG Karlsruhe (2 UF 172/00) | Datum: 31.07.2001
Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Aus der Ehe sind die noch minderjährigen Kinder A. und C. hervorgegangen, die beim Beklagten leben. Durch Urteil des Amtsgerichts B. vom 1.4.1999 (2 F 203/98) wurde die Klägerin [...]
OLG Köln (14 UF 13/01) | Datum: 05.07.2001
Der Kläger nimmt den Beklagten als Sohn der am 31.7.1907 geborenen A.G., die in einem Heim des Klägers versorgt wird, auf Unterhalt aus übergegangenem Recht in Anspruch. Das Amtsgericht hat die Klage in vollem Umfang [...]