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OLG Koblenz (11 UF 771/00) | Datum: 23.10.2001
I. Die Parteien, beide türkische Staatsangehörige, schlössen am 27. Novemberl996 vor dem türkischen Generalkonsulat in M die Ehe. Im November 1998 trennten sie sich bereits wieder. Sie hatten am 25. April 1996 ein [...]
OLG Koblenz (11 WF 624/01) | Datum: 15.10.2001
Im Verfahren 8 F 246/90 hatte der Kläger sich verpflichtet, an die Beklagten, seine (inzwischen) von ihm geschiedene Ehefrau und seine Kinder Unterhalt zu zahlen. Im vorliegenden Verfahren begehrte er die Abänderung [...]
OLG Koblenz (13 UF 240/01) | Datum: 12.09.2001
Soweit dem Kläger Prozesskostenhilfe zur Verteidigung gegen die Berufung der Beklagten bewilligt wurde, beruht diese Entscheidung auf § 119 Abs. 2 ZPO . Demgegenüber bedurfte es der Bewilligung von Prozesskostenhilfe [...]
OLG Koblenz (13 UF 609/01) | Datum: 17.10.2001
Die in verfahrensrechtlicher Hinsicht nicht zu beanstandende Beschwerde des Antragstellers hat in der Sache keinen Erfolg. Dem Antragsteller steht kein weitergehendes als das vom Amtsgericht zugesprochene [...]
OLG Koblenz (11 UF 248/00) | Datum: 13.07.2001
Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Sie haben am 17. Februar 1984 geheiratet. Der Scheidungsantrag wurde am 2. Februar 1996 zugestellt. Die Ehe wurde dann durch Urteil des Amtsgerichts - Familiengerichts - [...]
OLG Koblenz (3 U 1568/00) | Datum: 05.06.2001
Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Bürgschaft wegen nicht erbrachter Sozialversicherungsbeiträge in Anspruch, die in dem Handwerksbetrieb ihres damaligen Ehemannes angefallen sind. Die Beklagte verbürgte sich am [...]
OLG Koblenz (13 UF 727/00) | Datum: 28.05.2001
Die Parteien sind inzwischen rechtskräftig geschiedene Eheleute. In der mündlichen Verhandlung vor dem Amtsgericht haben sie am 16.10.2000 einen Scheidungsfolgenvergleich geschlossen, in dem sie u.a. auf die [...]
OLG Koblenz (13 UF 97/01) | Datum: 01.10.2001
Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Durch notariellen Vertrag vom 07.09.1983 - UR-Nr. 5/1983 Notar I - verpflichtete sich der Kläger u.a., an die Beklagte eine monatliche 'Leibrente bis zu ihrem Tod' in Höhe von [...]
OLG Koblenz (13 WF 422/01) | Datum: 22.08.2001
Die gemäß §§ 60 Abs. 1 Nr. 2, 22 FGG , 11 RPflG zulässige Beschwerde hat in der Sache Erfolg. Das Rechtsmittel führt zur Aufhebung der vom Amtsgericht getroffenen Entscheidung und zur Zurückverweisung des Verfahrens an [...]
OLG Koblenz (11 UF 630/00) | Datum: 20.11.2001
Die Parteien sind seit 1970 miteinander verheiratet. Aus der Ehe sind zwei inzwischen volljährige Kinder hervorgegangen. Die Parteien leben seit April 1999 voneinander getrennt. Die Klägerin begehrt von dem Beklagten [...]