Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (AnwZ (B) 25/99) | Datum: 13.03.2000
I. Der im Jahre 1950 geborene Antragsteller ist seit 1977 als Syndikus für die Deutsche Krankenversicherung AG (DKV) tätig. Seit 1991 ist er Abteilungsleiter. Die von ihm geführte Abteilung hat als Aufgabengebiet unter [...]
BGH (II ZR 194/98) | Datum: 03.04.2000
Der Beklagte, Eigentümer des Grundstücks I. ring 1 in B., führte unter verschiedenen Firmen eine Aluminiumgießerei. Am 15. Juli 1991 schloß er mit der Klägerin eine Vereinbarung, mit der diese sich verpflichtete, die [...]
BGH (IX ZB 23/97) | Datum: 29.06.2000
I. Die 1967 geborene eheliche Tochter des Gläubigers - K. B. - lebte eine Zeitlang beim Schuldner in der Bundesrepublik Deutschland. Der Schuldner, ein Arzt, gab ihr dort am 9. Juli 1982 eine [...]
BGH (IV ZR 180/99) | Datum: 05.07.2000
Die Klägerin macht im Wege der Stufenklage Pflichtteilsansprüche nach der am 18. August 1992 gestorbenen Erblasserin geltend. In einem gemeinschaftlichen Ehegattentestament aus dem Jahre 1965 waren die Klägerin und [...]
BGH (X ZR 89/98) | Datum: 11.07.2000
Der Kläger ist der Vater der Beklagten. Ihm gehörten verschiedene Grundstücke. Räumlichkeiten der aufstehenden Gebäude waren vermietet. Auf einem der Grundstücke unterhält der Kläger einen Saunabetrieb. Mit notariellem [...]
BGH (VII ZB 16/99) | Datum: 13.01.2000
I. Die Klägerin hatte eine Treppenanlage für einen Neubau geliefert und dort eingebaut. Die beiden Beklagten, auf deren Grundstück der Neubau steht, betreiben dort ein Medizinzentrum. Wer und in wessen Namen die [...]
BGH (XI ZR 160/99) | Datum: 18.01.2000
Die Kläger, Mutter und Sohn, nehmen die beklagte Sparkasse auf Ausführung zweier Giroüberweisungsaufträge und auf Feststellung in Anspruch, daß sie jeweils allein berechtigt sind, über das Girokonto zu verfügen. Dem [...]
BGH (XI ZR 186/99) | Datum: 15.02.2000
Die Klägerin verlangt von der beklagten Sparkasse Schadensersatz, weil diese bei der Hereinnahme von drei Orderverrechnungsschecks grob fahrlässig nicht erkannt habe, daß die Schecks abhanden gekommen waren. Die auf [...]
BGH (VIII ZR 275/98) | Datum: 19.01.2000
Die Klägerin befaßt sich mit der Entwicklung und Herstellung von Software. Sie entwickelte das Computerprogramm WORK NC, das im Maschinenbau die computergesteuerte Konstruktion und Herstellung von Werkzeugen [...]
BGH (IX ZR 372/98) | Datum: 13.04.2000
Der Kläger nimmt den verklagten Rechtsanwalt auf Schadensersatz wegen Schlechterfüllung des Anwaltsvertrages in Anspruch. Der Beklagte vertrat den Kläger in dessen Ehescheidungsverfahren. Am 26. November 1993 kam es im [...]