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OLG Koblenz (13 WF 664/00) | Datum: 10.11.2000
Die gemäß § 127 Abs. 2 ZPO zulässige Beschwerde des Beklagten ist in vollem Umfang begründet. Seine beabsichtigte Rechtsverteidigung bietet hinreichende Aussicht auf Erfolg, § 114 ZPO . Der Kläger hat keinen Anspruch [...]
OLG Koblenz (13 UF 370/99) | Datum: 10.01.2000
Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Durch Urteil des Senats vom 6.4.1987 ist der Kläger verpflichtet worden, Ehegattenunterhalt in Höhe von monatlich 720,00 DM an die Beklagte zu zahlen. Mit der vorliegenden Klage [...]
OLG Koblenz (13 UF 667/99) | Datum: 15.05.2000
Die Parteien sind seit Juni 1996 getrennt lebende Eheleute. Die Klägerin nimmt den Beklagten für die Zeit ab 1.2.1997 auf Zahlung von Trennungsunterhalt in Anspruch. Der Beklagte hat regelmäßige Zahlungen [...]
OLG Koblenz (15 UF 160/00) | Datum: 18.04.2000
Die nach §§ 652 Abs. 1 und 2, 577 , 648 Abs. 1 Nr. 3 ZPO , 11 Abs. 1 RPflG in Verbindung mit Art. 5 § 3 Abs. 2 KindUG statthafte und auch im Übrigen zulässige Beschwerde der Antragstellerin hat in der Sache Erfolg. Die [...]
OLG Koblenz (13 UF 690/99) | Datum: 22.05.2000
Die Parteien sind seit dem 15.11.1991 rechtskräftig geschiedene Eheleute. Sie hatten bereits seit 1981 getrennt gelebt; der von der Klägerin gestellte Ehescheidungsantrag ist dem Beklagten am 28.3.1991 zugestellt [...]
OLG Koblenz (13 UF 608/99) | Datum: 12.05.2000
Der Streitwert ist nach § 30 Abs. 3 , Abs. 2 KostO zu bestimmen, da es sich um eine selbständige nicht vermögensrechtliche Angelegenheit der freiwilligen Gerichtsbarkeit handelt. Das vorliegende Verfahren über die [...]
OLG Koblenz (13 UF 632/99) | Datum: 22.05.2000
Die Parteien haben am 7.7.1992 geheiratet. Spätestens seit August 1996 leben sie getrennt. Durch rechtskräftiges Urteil des Amtsgerichts - Familiengerichts - vom 27.4.1999 - 4 F 108/97 - ist die Ehe geschieden worden. [...]
OLG Koblenz (8 U 576/99) | Datum: 11.02.2000
Die Parteien sind Nachkommen der am 5. April 1997 in W.... verstorbenen Erblasserin E...................... Die Erblasserin war in zweiter Ehe verheiratet mit dem am 2. Februar 1979 vorverstorbenen H.................. [...]
OLG Koblenz (15 UF 605/99) | Datum: 14.03.2000
Die in förmlicher Hinsicht nicht zu beanstandende Berufung ist begründet. Der Kläger ist nicht verpflichtet, an den Beklagten aus übergangenem Recht gemäß § 91 BSHG Unterhalt für seinen Vater zu zahlen. Die vom Kläger [...]
OLG Koblenz (15 WF 90/00) | Datum: 16.03.2000
Die gemäß § 127 Abs. 2 ZPO zulässige Beschwerde hat in der Sache teilweise Erfolg. Die Rechtsverteidigung der Beklagten hat insoweit Erfolg, als sich die Beklagte gegen die Klage auf Zahlung von Unterhalt für die Zeit [...]