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OLG Zweibrücken (6 UF 24/00) | Datum: 10.08.2000
Die Parteien haben am 6. August 1983 vor dem Standesbeamten in Einsiedel geheiratet. Aus ihrer Ehe sind die am 22. Februar 1983 bzw. am 22. April 1984 geborenen Töchter I... und B... hervorgegangen. Die Parteien leben [...]
OLG Zweibrücken (3 W 76/00) | Datum: 15.08.2000
I. Für den Betroffenen ist Betreuung mit den Aufgabenkreisen Gesundheitsfürsorge, Aufenthaltsbestimmungsrecht und Vermögenssorge angeordnet. Zum Betreuer ist der Beteiligte zu 2) als Berufsbetreuer bestellt. Er hat [...]
OLG Zweibrücken (6 UF 33/00) | Datum: 03.08.2000
Das - zulässige - Rechtsmittel hat in der Sache überwiegend Erfolg. 1. Zur Anspruchsgrundlage des § 1570 BGB : Entgegen der Auffassung des Familiengerichts steht der Antragstellerin ein Anspruch auf Zahlung [...]
OLG Zweibrücken (6 UF 7/00) | Datum: 29.06.2000
Im ersten Rechtszug hat die Klägerin hinsichtlich des Trennungsunterhalts laufenden Unterhalt in Höhe von monatlich 1.003,28 DM ab dem Monat Juni 1998 sowie rückständigen Trennungsunterhalt für den Zeitraum Februar [...]
OLG Zweibrücken (6 UF 1/00) | Datum: 13.07.2000
Das - zulässige - Rechtsmittel hat in der Sache keinen Erfolg, weil das Urteil des Familiengerichts jedenfalls im Ergebnis zutreffend ist. I. Anspruch aus § 91 BSHG i. V. m. §§ 1601 f BGB ; dieser ist Spezialvorschrift [...]
OLG Zweibrücken (6 UF 180/99) | Datum: 01.08.2000
Die befristete Beschwerde der Beteiligten zu 1) ist statthaft und auch sonst in verfahrensrechtlicher Hinsicht nicht zu beanstanden (§§ 629 a Abs. 2, 621 e Abs. 1, 621 Abs. 1 Nr. 6, 621 e Abs. 3, 516, 519 und 2Abs. 1 , [...]
OLG Zweibrücken (6 UF 92/99) | Datum: 08.06.2000
I. Mit Verbundurteil vom 1. Juni 1999 hat das Amtsgericht - Familiengericht - Neustadt an der Weinstraße die Ehe der Parteien geschieden, den Versorgungsausgleich geregelt sowie den Antragsteller zur Zahlung [...]
OLG Zweibrücken (3 W 175/00) | Datum: 15.11.2000
Das Rechtsmittel ist in formeller Hinsicht nicht zu beanstanden (§§ 78 , 80 Abs. 1 GBO ). In der Sache führt es jedoch nicht zum Erfolg, weil die Entscheidung des Landgerichts nicht auf einer Verletzung des Gesetzes [...]
OLG Zweibrücken (3 W 255/00) | Datum: 29.11.2000
I. Der Beteiligte zu 2) hat u.a. den Beteiligten zu 1) als Kind angenommen. Zur Namensführung haben die Beteiligten in der vorausgehenden notariellen Urkunde beantragt, dass der Angenommene seinen Familiennamen 'mit [...]
OLG Zweibrücken (6 WF 81/00) | Datum: 15.06.2000
I. Der minderjährige Kläger begehrt von seinem Vater, dem Beklagten, Zahlung von Kindesunterhalt in Höhe von monatlich 483,-- DM ab dem 1. September 1997. Der Kläger bezog und bezieht Sozialhilfe als laufende Hilfe zum [...]