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BGH (IV ZR 356/96) | Datum: 16.07.1997
Die Parteien sind die beiden Söhne der am 19. November 1992 verstorbenen Erblasserin. Sie streiten als Erbe - der Kläger - und als Vermächtnisnehmer - der Beklagte - um deren Nachlaß. Die Erblasserin war Eigentümerin [...]
BayObLG (3Z BR 133/97) | Datum: 11.07.1997
I. Gemäß Beschlüssen des Amtsgerichts vom 10.3.1993, 14.4.1993 und 29.9.1994 sind der Dipl. Sozialpädagoge A und, soweit dieser verhindert ist, der Dipl. Sozialpädagoge (FH) B Betreuer des Betroffenen mit den [...]
BFH (VI R 147/90) | Datum: 22.07.1997
Der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt --FA--) setzte die Einkommensteuer der Kläger und Revisionskläger (Kläger) für das Streitjahr 1988 unter Berücksichtigung von zwei Kinderfreibeträgen fest. Mit ihrem [...]
BayObLG (1Z AR 57/97) | Datum: 25.07.1997
I. Die Beteiligte ist die Großmutter des 1989 geborenen Kindes. Da ihre Tochter, die Mutter des Kindes, psychisch erkrankt und deren Ehemann, der Vater des Kindes, in Strafhaft war, nahm sie das Kind am 20.1.1990 zu [...]
BGH (XII ZB 97/96) | Datum: 16.07.1997
I. Mit Beschluß vom 27. Oktober 1994 hat das Notariat Ulm/Donau als Vormundschaftsgericht den Beteiligten zu 2) gegen seinen Willen als Betreuer des Beteiligten zu 1) entlassen und einen neuen Betreuer bestellt. Auf [...]
OLG Frankfurt/Main (1 UF 49/96) | Datum: 22.07.1997
Das OLG hat die weitere Beschwerde zugelassen. FamRZ 1997, 1220 NJW-RR 1997, 1362 NJWE-FER 1998, 17 OLGReport-Frankfurt 1997, 268 [...]
BFH (VI R 129/95) | Datum: 25.07.1997
Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) und der Beigeladene sind geschieden. Ihre 1976 geborene Tochter war im Streitjahr 1993 Schülerin. Sie lebte im Haushalt der Klägerin. Der Beigeladene war aufgrund eines [...]
OLG Karlsruhe (2 UF 30/97) | Datum: 31.07.1997
Die Klägerin ist am 29.04.1938, der Beklagte ist am 31.03.1940 geboren. Die Parteien haben am 16.12.1983 die Ehe geschlossen, aus der Kinder nicht hervorgegangen sind. Diese ist seit 04.04.1995 rechtskräftig [...]
AG Arnstadt (5 F 65/97) | Datum: 04.07.1997
NJWE-FER 1998, 248 [...]
OLG Hamm (1 UF 18/97) | Datum: 24.07.1997
Die Parteien streiten um nachehelichen Unterhalt im Scheidungsverbund. Sie haben am 20.02.1986, dem Tag vor der Hochzeit, einen notariellen Ehevertrag geschlossen. Die Antragsgegnerin, geboren am 11.07.1936, war zu [...]