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BayObLG (1Z BR 95/92) | Datum: 08.06.1993
1. Der im Alter von 63 Jahren verstorbene Erblasser war seit 30.6.1989 mit der Beteiligten zu 4 in zweiter Ehe kinderlos verheiratet. Aus seiner ersten, seit 30.5.1989 geschiedenen Ehe sind drei Kinder, die Beteiligten [...]
BGH (XII ZR 90/92) | Datum: 03.11.1993
Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung. Die Revision hat im Endergebnis auch keine Aussicht auf Erfolg (vgl. § 554b ZPO in der Auslegung des Beschlusses des BVerfG vom 11. Juni 1980 - 1 PBvU 1/79 - BVerfGE [...]
BGH (XII ZR 232/91) | Datum: 17.02.1993
Die Parteien heirateten 1939 und lebten seit 1958 getrennt. Zur Absicherung der Beklagten schenkte ihr der Kläger mit notariellem Vertrag vom 10. Januar 1962 ein Wohn- und Geschäftshaus mit Gaststätte, die die Beklagte [...]
OLG Stuttgart (16 UF 235/93) | Datum: 11.11.1993
Die Parteien streiten um Trennungsunterhaltsansprüche der Klägerin gegenüber dem Beklagten ab 01.03.1993. Die Parteien haben 1979 geheiratet. Aus der Ehe ist ein Kind, G-, geboren am 19.10.1981, hervorgegangen. Im [...]
OLG Karlsruhe (2 UF 291/91) | Datum: 18.03.1993
Von der Darstellung des Tatbestands wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. I. Die zulässige Berufung hat in der Sache zum Teil Erfolg. Sie führt zu einer Verurteilung des Beklagten zur Zahlung von Unterhalt in Höhe von [...]
BGH (XII ZB 80/88) | Datum: 10.02.1993
I. Die am 29. Juli 1966 geschlossene Ehe der Parteien, aus der zwei Kinder hervorgegangen sind, wurde durch Urteil vom 17. Oktober 1985 vorab geschieden. Der Scheidungsantrag des Ehemannes (Antragsteller) war der [...]
OLG Bamberg (7 UF 81/93) | Datum: 21.12.1993
DRsp I(165)238f (Ls) FamRZ 1994, 958 NJW-RR 1995, 386 [...]
OLG Hamm (3 UF 381/91) | Datum: 20.07.1993
Die am 01. April 1943 geborene Klägerin und der am 08. Juni 1939 geborene Beklagte haben 1983 geheiratet. Sie sind ... Staatsangehörige. Kinder sind aus der Ehe nicht hervorgegangen. Die Klägerin ist psychisch krank [...]
OLG Hamm (8 UF 78/93) | Datum: 18.08.1993
Die Parteien streiten um Nachscheidungs- und Kindesunterhalt. Die im Jahre 1962.ggschlossene Ehe des Klägers mit der Beklagten zu 2),wurde im Jahre 1974 aus Verschulden des Klägers geschieden. Durch gerichtlichen [...]
OLG Hamm (1 UF 268/93) | Datum: 28.09.1993
Die Parteien sind seit Mai 1985 geschieden. Mit der Klage verlangt der Kläger die Rückzahlung der aufgrund des Scheidungsverbundurteils zu zahlenden Unterhaltsleistungen von monatlich 370,-- DM für den Zeitraum ab [...]