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OLG Hamm (15 W 145/92) | Datum: 09.07.1992
Die Eltern des 1987 geborenen Kindes haben von 1984 bis 1989 zusammengelebt, danach hat die Mutter die Trennung herbeigeführt. Der Vater beantragte 1991 die Ehelicherklärung, die Mutter stimmte zu. Beide beantragten, [...]
OLG Hamm (6 U 183/91) | Datum: 20.01.1992
FamRZ 1993, 1235 NJW 1993, 542 [...]
AG Melsungen (4 X 24/92) | Datum: 18.09.1992
(Auszug) N. ist die nichteheliche Tochter von Frau P. und Herrn S. Frau P. und Herr S. lebten von 1980 bis Mitte 1982 zusammen. Sie trennten sich als N. sechs Monate alt war. Bis August 1989 lebte N. in D. in der Obhut [...]
BVerfG (1 BvR 928/92) | Datum: 28.08.1992
I. Die Verfassungsbeschwerde betrifft vor allem die Auslegung und Anwendung des § 1579 Nr. 1 BGB . Die Beschwerdeführerin macht die Verletzung von Grundrechten ihres Ehemannes geltend, der nach der Verkündung der [...]
BFH (IV R 46/91) | Datum: 23.04.1992
I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Eheleute, die zusammen zur Einkommensteuer veranlagt werden. Der Kläger erzielt u.a. Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit als Steuerberater, die durch [...]
OVG Münster (10 A 440/88) | Datum: 15.07.1992
B. Die Berufung beim OVG Münster blieb ohne Erfolg. Das BVerwG hat die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zurückgewiesen. Die geltend gemachten Zulassungsgründe waren nicht gegeben; der Rechtssache kam [...]
OVG Münster (10 A 2045/86) | Datum: 05.03.1992
Zu LS 16 b: aA.: VGH Baden-Württemberg, FamRZ 1992, 94 ; OVG Schleswig, FamRZ 1992, 346 ; OVG Lüneburg, FamRZ 1992, 726. Vgl. dazu a: OVG Münster, NJW 1993, 345: In dieser Entscheidung wird die bisherige Rechtsprechung [...]
OLG Zweibrücken (3 W 77/92) | Datum: 12.10.1992
Das OLG Zweibrücken hat die zu entscheidende weitere Beschwerde im Hinblick auf einen Beschluß des BayObLG vom 01.10.1979 (BayObLGZ 1979, 320) gemäß § 28 Abs. 2 S. 1 FGG dem BGH vorgelegt DAVorm 1993, 861 FamRZ 1993, [...]
BGH (XII ZB 80/88) | Datum: 10.02.1992
I. Die am 29. Juli 1966 geschlossene Ehe der Parteien, aus der zwei Kinder hervorgegangen sind, wurde durch Urteil vom 17. Oktober 1985 vorab geschieden. Der Scheidungsantrag des Ehemannes (Antragsteller) war der [...]
BGH (XII ZR 57/91) | Datum: 09.07.1992
Die Ehefrau (Antragsgegnerin) nimmt den Ehemann (Antragsteller) auf Zahlung nachehelichen Unterhalts in Anspruch. Vor Eingehung der Ehe am 31. August 1984 schlossen die Parteien am 22. August 1984 einen notariell [...]