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BGH (XII ZR 170/90) | Datum: 09.10.1991
Die im Jahre 1937 geschlossene Ehe des während des Revisionsverfahrens verstorbenen früheren Klägers (Ehemann) mit der im Jahre 1912 geborenen Beklagten (Ehefrau), aus der zwei inzwischen volljährige Kinder [...]
BGH (VI ZR 334/90) | Datum: 01.10.1991
BGHR BGB § 844 Abs. 2 Unterhaltsschaden 3 BGHR BSHG § 2 Nachrangprinzip 2 BGHZ 115, 228 DRsp I(166)252a FamRZ 1992, 41 JuS 1992, 443 [...]
BGH (XII ZR 145/90) | Datum: 02.10.1991
Der Beklagte war Alleineigentümer eines ca. 840 großen unbebauten Grundstücks in ländlichem Gebiet. In den Jahren 1977/78 wurde darauf ein großzügiges Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung errichtet, in das die Parteien [...]
BGH (XII ZR 212/90) | Datum: 31.10.1991
BGHR BRAO § 48 Abs. 2 Beiordnung 1 BGHR BRAO § 48 Abs. 2 Beiordnung 2 BGHR ZPO § 121 Entpflichtung 1 DRsp IV(409)271Nr.5 NJW-RR 1992, 189 VersR 1992, 721 [...]
BGH (X ARZ 11/91) | Datum: 22.10.1991
I. Die Antragstellerin ist mit weiteren Geschwistern, die teils im Inland, teils im Ausland (Kanada) leben, Erbin nach ihrer 1990 an ihrem letzten Wohnsitz in W. verstorbenen Mutter. Mit der Behauptung, sie habe die [...]
BGH (XII ZR 174/90) | Datum: 23.10.1991
Das klagende Land (im folgenden: Kläger) macht gegen den Beklagten, dessen Sohn M. es Ausbildungsförderung geleistet hat, übergegangene Unterhaltsansprüche geltend. Der im Jahre 1964 geborene M. bestand im Juni 1984 [...]
BGH (II ZR 239/90) | Datum: 14.10.1991
Die Beklagte ist eine GmbH mit einem Stammkapital von 100.000,-- DM, die den Großhandel mit Orientteppichen betreibt. Ihre beiden Gesellschafter, der Kläger und Frau L., sind zugleich Geschäftsführer mit [...]
BGH (IV ZR 259/90) | Datum: 09.10.1991
Die Parteien sind Geschwister; sie sind die einzigen Kinder der am 21. Dezember 1983 verstorbenen Witwe K. G. geborene P. (Erblasserin). Aufgrund Erbvertrages vom 30. Juni 1983 wurde diese vom Beklagten allein beerbt. [...]
BGH (IX ZB 5/91) | Datum: 02.10.1991
I. Der Gläubiger erwirkte ein Versäumnisurteil des Landgerichts O. vom 9. September 1986, durch das unter anderem die Schuldnerin verurteilt wurde, an den Gläubiger ein von diesem im April 1985 gewährtes Darlehen von [...]
BGH (V ZR 196/90) | Datum: 25.10.1991
Der Kläger, ein Notar, ist gemeinsam mit seiner Ehefrau Eigentümer des Hausgrundstücks Im F.8. Eigentümerin des 1.856 qm großen Nachbargrundstücks Im F.6 a war früher die Beklagte zu 5. Diese verpflichtete sich durch [...]