Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (XII ZR 92/89) | Datum: 24.10.1990
Die Klägerin wurde am 7. Dezember 1984 nichtehelich geboren. Sie hat zunächst einen anderen Mann auf Feststellung der Vaterschaft verklagt, der jedoch als Erzeuger ausgeschlossen worden ist. Nunmehr nimmt sie den [...]
BGH (XII ZB 203/87) | Datum: 21.02.1990
I. Die beteiligten Eheleute schlossen am 10. Januar 1977 vor dem Standesamt Phrapadaeng/Samutprakarn, Thailand, die Ehe. Die Ehefrau (Antragstellerin) besitzt die deutsche, der Ehemann die thailändische [...]
BGH (XII ZB 14/89) | Datum: 07.03.1990
I. Die Antragstellerin ist die Witwe des am 21. April 1984 verstorbenen Ruhestandsbeamten Wilhelm B. (Ehemann). Dessen Ehe mit der Antragsgegnerin wurde durch Verbundurteil des Amtsgerichts Varel vom 24. Januar 1979 [...]
BGH (XII ZB 55/88) | Datum: 07.02.1990
I. Die Parteien streiten um die Höhe einer Rente aus dem sogenannten verlängerten schuldrechtlichen Versorgungsausgleich. Die Antragstellerin war mit dem Chemieingenieur K.H. (Ehemann) verheiratet. Während der Ehezeit [...]
BVerwG (7 C 37.89) | Datum: 14.12.1990
I. Die Regierung von Oberbayern beanstandete in der angefochtenen Verfügung vom 14. März 1985 im Wege der Rechtsaufsicht einen am 23. Oktober 1984 von dem Kreisverwaltungsausschuß der klagenden Landeshauptstadt München [...]
OLG Düsseldorf (3 UF 228/89) | Datum: 23.10.1990
b. »Die Parteien streiten nicht mehr darüber, daß der Unterhaltsbedarf des unterhaltsberechtigten Ehegatten gemäß § 1361 BGB während der Trennungszeit auch eine angemessene Krankenvorsorge einschließt, und daß der [...]
OLG Düsseldorf (3 W 66/90) | Datum: 14.02.1990
»... § 1598 BGB ist auf den vorl. Fall nicht anwendbar. ... Das Anfechtungsrecht der volljährigen Ä und geschäftsfähigen Ä Kl. stützt sich daher unmittelbar auf § 1596 BGB . Die nach Abs. 2 dieser Vorschrift geltende [...]
OLG Koblenz (11 UF 42/90) | Datum: 05.06.1990
DAVorm 1991, 220 DRsp I(165)214d NJW 1991, 183 NJW-RR 1991, 203 [...]
BGH (XII ZR 16/90) | Datum: 28.11.1990
Die klagende Stadt (im folgenden Klägerin) nimmt den Beklagten aus übergeleitetem Recht auf Erstattung von Leistungen in Anspruch, die sie als Sozialhilfeträgerin seiner geschiedenen Ehefrau gewährt hat. Der Beklagte [...]
BGH (V ZR 272/89) | Datum: 30.11.1990
Frau Lina B. und deren Sohn Franz-Rudolf B. waren Eigentümer der Grundstücke K. Straße 91, 93 und 95 in R.. Durch notariellen Vertrag vom 15. November 1976 verkauften sie die Grundstücke 91 und 93 an die Firma Phil. K. [...]