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KG (1 W 441/89) | Datum: 23.04.1991
Wie die Vorinstanz (LG Berlin, FamRZ 1989,427) in den Gründen ihres Beschlusses erläutert hat, geht es bei dem vorstehend genannten Antikörpertest im Ergebnis um die Feststellung einer HIV-Infektion. Während die [...]
KG (18 UF 6795/88) | Datum: 07.04.1989
Nach Ansicht des Senats wird der Scheidungsausspruch trotz Ablaufs der Anschließungsfrist des § 629 a Abs. 3 Satz 1 ZPO nicht rechtskräftig, wenn noch über den Einspruch gegen einen durch Versäumnisurteil ergangenen [...]
KG (17 WF 3957/84) | Datum: 07.08.1984
Die getrennt lebenden Eltern streiten über das Sorgerecht für ihr am 26. 5. 1982 geborenes Kind. Das AG - FamGer. - hat zunächst im Wege vorläufiger Anordnung die elterliche Sorge auf den Vater übertragen. Auf Antrag [...]
KG (3 WF 5110/84) | Datum: 19.09.1984
Die Parteien, eine im Jahre 1953 geborene Deutsche und ein im Jahr 1956 geborener Niederländer, haben im März 1984 in Ost-Berlin geheiratet. Daraufhin ist der Antragstellerin (AntrSt.) die Ausreise in die Niederlande [...]
KG (1 W 427/84) | Datum: 14.09.1984
Wiedergabe ausnahmsweise nur in Kurzfassung. Die Verpflichtung zur grundsätzlichen Respektierung elterlicher Erziehungsvorstellungen schließt nicht die Möglichkeit aus, daß sich aus der Durchsetzung jener Vorstellungen [...]
KG (19 UF 1296/88) | Datum: 18.08.1988
»... Der Kl. fällt ein offensichtlich schwerwiegendes, eindeutig bei ihr liegendes Fehlverhalten gegen den Bekl. zur Last, das seine Inanspruchnahme grob unbillig erscheinen läßt, § 1579 Nr. 6 BGB . Die Kl. räumt ein, [...]
KG (1 W 2613/88) | Datum: 14.06.1988
Nach Ansicht des Senats ist es grundsätzlich zulässig, die Anordnung persönlichen Erscheinens des Betroff. Ä hier: zwecks Anhörung gemäß §§ 12 , 50 b FGG im Pflegschaftsverfahren Ä mit den Mitteln des § 33 FGG zu [...]
KG (19 WF 6217/87) | Datum: 14.04.1988
»... Dem AntrSt. entstehen [Prozeß-]Kosten von überschlägig knapp 3 000 DM. Angesichts monatlicher Raten von 120 DM steht § 115 Abs. 6 ZPO der Bewilligung, von PKH [Prozeßkostenhilfe] nicht entgegen; denn vier Raten [...]
KG (19 WF 238/02) | Datum: 30.09.2002
FamRZ 2004, 131 [...]
KG (19 WF 265/03) | Datum: 25.09.2003
Der Beteiligten steht ein weitergehender Vergütungsanspruch gegen die Landeskasse bereits deshalb nicht zu, weil es an der gemäß § 122 BRAGO erforderlichen Beiordnung für ein Verfahren mit dem Gegenstand elterliche [...]