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BSG (1 RA 111/88) | Datum: 14.02.1990
I. Streitig ist ein Anspruch auf Rücknahme der nach Durchführung eines Versorgungsausgleichs vorgenommenen Kürzung des dem Kläger zustehenden Altersruhegeldes. Die Ehe des Klägers wurde durch rechtskräftiges Urteil des [...]
BSG (12 RK 50/93) | Datum: 23.06.1994
I. Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin bei ihrem Ehemann versicherungspflichtig beschäftigt ist. Die 1953 geborene, früher als Finanzbeamtin des gehobenen Dienstes tätige Klägerin beantragte am 12. April [...]
BSG (12/3 RK 25/88) | Datum: 10.05.1990
DRsp I(165)231a FamRZ 1991, 58 [...]
BSG (2 RU 24/93) | Datum: 05.07.1994
I. Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin bei der Betreuung ihres Enkels unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stand. Die unverheiratete Tochter der im Jahre 1923 geborenen Klägerin ist die [...]
BSG (12 RK 5/92) | Datum: 03.02.1994
I. Unter den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin familienversichert ist. Der Ehemann der Klägerin ist Mitglied der beklagten Ersatzkasse. Die Eheleute leben voneinander getrennt. Die Klägerin erhält aufgrund [...]
BSG (10 RKg 5/93) | Datum: 27.04.1994
I. Zwischen den Beteiligten ist die rückwirkende Entziehung des dem Kläger für seinen Sohn M. (M.) bewilligten Kindergeldes und des Kindergeldzuschlages streitig. Der Kläger, türkischer Staatsangehöriger, bezog von der [...]
BSG (4 RJ 101/81) | Datum: 01.02.1983
I. Die Beteiligten streiten um die Höhe der wiederaufgelebten Witwenrente der Klägerin. Die Klägerin war in zweiter Ehe mit dem Versicherten R. W. verheiratet. Nach seinem Tode im Jahre 1963 bezog sie Witwenrente, [...]
BSG (2 RU 4/89) | Datum: 25.10.1989
Vgl. auch zum Unfallversicherungsschutz bei der Pflege eines schwerbehinderten, volljährigen Sohnes (BSG, FamRZ 1991, 696). FamRZ 1990, 734 NJW 1990, 1558 [...]
BSG (7 RAr 81/86) | Datum: 24.03.1988
B. Die Entscheidung betrifft die Anrechnung des Einkommens des Lebenspartners bei der Gewäh- rung von Arbeitslosenhilfe. Ebenso OVG Hamburg, FamRZ 1990, 1288 (zu § 122 BSHG ). BSGE 63, 120 FamRZ 1988, 1261 [...]
BSG (7 RAr 44/84) | Datum: 26.06.1986
Im Anschluß an BVerfGE 22, 163 = FamRZ 1967, 559 ; BVerfGE 23, 258 ; BSG, FamRZ 1983, 1113. Im Anschluß an BVerfGE 22, 163 = FamRZ 1967, 559 ; BVerfGE 23, 258 ; BSG, FamRZ 1983, 1113. Zum Kindergeldausgleich (bzw. zum [...]