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BGH (III ZR 69/83) | Datum: 12.01.1984
Der Kläger und seine frühere Ehefrau waren mit den beklagten Eheleuten seit Jahren bekannt. Als die Ehefrau des Klägers sich 1978 von ihm trennte, kümmerten sich die Beklagten in freundschaftlicher Weise um den an [...]
BGH (VI ZR 273/82) | Datum: 10.07.1984
Der Kläger nimmt die beklagten Eheleute zu 1) und 2) - im folgenden Beklagten - wegen Verletzung ihrer Aufsichtspflicht über ihren damals 8 1/2 Jahre alten Sohn M nach § 832 BGB auf Schadensersatz in Anspruch. Am 23. [...]
BGH (IV ZB 164/79) | Datum: 30.01.1980
Die Eheleute O sind seit dem Jahre 1975 rechtskräftig geschieden. Die elterliche Gewalt über ihre sieben ehelichen Kinder wurde durch Gerichtsbeschluß vom 5. Februar 1976 dem in Lingen (Ems) wohnenden Vater übertragen. [...]
BGH (IV ZR 152/78) | Datum: 23.01.1980
Der am 22. November 1954 geborene Kläger ist der nichteheliche Sohn des Beklagten. Er nimmt den Beklagten auf vorzeitigen Erbausgleich nach § 1934 d BGB in Anspruch. Der Beklagte verweigert den Ausgleich, weil der [...]
BGH (IV ZR 233/96) | Datum: 25.06.1997
Die Klägerin verlangt Pflichtteilsergänzung nach ihrem Ehemann, dem am 30. August 1992 verstorbenen Erblasser. Sie war seit dem 12. Dezember 1990 dessen dritte Ehefrau. Die beiden Beklagten, die wie der Erblasser den [...]
BGH (XII ZB 96/93) | Datum: 02.10.1996
I. Der am 2. November 1939 geborene Ehemann (Antragsteller) und die am 25. Juni 1937 geborene Ehefrau (Antragsgegnerin) haben am 22. Oktober 1959 die Ehe geschlossen, aus der ein 1960 geborener Sohn hervorgegangen ist. [...]
BGH (XII ZA 3/95) | Datum: 17.05.1995
Prozeßkostenhilfe kann der Klägerin nicht bewilligt werden, weil die beabsichtigte Revision im Ergebnis keine hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet. I. Einen Anspruch auf rückständigen Unterhalt für die Zeit von [...]
BGH (III ZR 239/94) | Datum: 22.06.1995
Die Kläger, ein Ehepaar, wohnen aufgrund eines im Mai 1989 geschlossenen Heimvertrages in einem Seniorenwohnheim des Beklagten, einer Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie sind Selbstzahler. Der Heimvertrag sieht [...]
BGH (XII ZR 79/93) | Datum: 29.06.1994
Die Parteien streiten um die Abänderung eines Urteils über nachehelichen Unterhalt für die Zeit ab dem 1. Oktober 1989. Die 1967 geschlossene Ehe der Parteien, aus der ein inzwischen volljähriges Kind hervorgegangen [...]
BGH (XII ZR 166/90) | Datum: 10.07.1991
Die Parteien, die um Trennungsunterhalt streiten, schlossen am 10. August 1979 die im gesetzlichen Güterstand geführte Ehe. Beide waren damals verwitwet und brachten jeweils zwei Kinder mit in die Ehe. Diese sind [...]