Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (VIII ZR 41/93) | Datum: 01.12.1993
Die Klägerin handelt mit Hartmetallwerkzeugen und Rohlingen für Wendeschneideplatten, sogenannten Blanks. Aufgrund einer mündlichen Absprache der Parteien vertrieb der Beklagte diese Produkte seit Anfang 1982 im [...]
BGH (II ZR 239/90) | Datum: 14.10.1991
Die Beklagte ist eine GmbH mit einem Stammkapital von 100.000,-- DM, die den Großhandel mit Orientteppichen betreibt. Ihre beiden Gesellschafter, der Kläger und Frau L., sind zugleich Geschäftsführer mit [...]
BayObLG (4 St RR 74/94) | Datum: 30.05.1994
Der Angeklagte K. war im Jahr 1987 Inhaber einer Einzelfirma, die auf dem Gebiet EDV/Software arbeitete. Diese Firma hatte Anfang 1987 bereits Liquiditätsschwierigkeiten, die sich bis Ende des Jahres so weit [...]
BGH (XI ZR 93/98) | Datum: 26.01.1999
Die Klägerin, eine Volksbank, nimmt den Beklagten, einen leitenden Angestellten, auf Ausgleich eines Debets in Anspruch, das aus verlustreichen Devisentermindirektgeschäften resultiert. Der Beklagte unterzeichnete am [...]
BGH (XI ZR 121/97) | Datum: 02.12.1997
Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung; sie betrifft nur die Auslegung einer inzwischen geänderten Vorschrift. Die Revision hat im Ergebnis auch keine Aussicht auf Erfolg. Wie das Berufungsgericht [...]
OLG Oldenburg (5 U 120/96) | Datum: 21.01.1997
BB 1997, 1275 DRsp II(224)258 e OLGReport-Oldenburg 1997, 154 [...]
BGH (I ZR 275/95) | Datum: 28.05.1998
Die Parteien sind Wettbewerber. Sie stellen Putz- und Reinigungsmittel her und vertreiben sie. Die Klägerin, die als Ha-Ra Umwelt- und Reinigungstechnik H. R. GmbH firmiert, kennzeichnet ihre Produkte mit dem [...]
BGH (XI ZR 239/97) | Datum: 21.04.1998
Die Klägerin nimmt die Beklagte als Ausstellerin mehrerer Wechsel in Regreß. Die Beklagte stellte im Dezember 1995 im Wechsel/ Scheckverfahren vier von der R. GmbH & Co. KG akzeptierte Wechsel über insgesamt 157.100 DM [...]
BGH (II ZR 152/98) | Datum: 13.12.1999
Der inzwischen 70 Jahre alte Kläger war Vorstandsmitglied der Volksbank W. e.G. Durch den Anstellungsvertrag und einen weiteren Pensionsvertrag sind ihm Versorgungsansprüche nach beamtenrechtlichen Grundsätzen - [...]
BGH (II ZR 205/99) | Datum: 09.07.2001
Die Parteien waren früher miteinander verheiratet. Die Beklagte betrieb in B. in angemieteten Räumen einen Groß- und Einzelhandel mit Wolle, Woll- und Schuhmoden und artverwandten Artikeln. Der Kläger war aufgrund [...]