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BGH (XII ZB 192/06) | Datum: 16.04.2008
I. Die Parteien streiten im Wege der Stufenklage um Trennungsunterhalt. Mit Teilurteil vom 6. April 2006 hat das Amtsgericht den Beklagten verurteilt, 'der Klägerin Auskunft über sein Einkommen zu erteilen und zwar [...]
BGH (VII ZB 74/06) | Datum: 25.01.2007
I. Die Beklagte begehrt die Festsetzung von Kosten für ein privates Sachverständigengutachten. Der Kläger hat die Beklagte auf Zahlung restlichen Werklohns in Anspruch genommen. Im Berufungsrechtszug hat das [...]
BGH (VII ZB 15/10) | Datum: 28.10.2010
Auf die Beschwerden des Klägers werden der Beschluss des 3. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 16. Februar 2010 und der Beschluss der 2. Zivilkammer des Landgerichts Chemnitz vom 21. Januar 2010 aufgehoben. [...]
BGH (V ZR 142/08) | Datum: 19.03.2009
Die Anhörungsrüge der Beklagten gegen den Beschluss des Senats vom 29. Januar 2009 wird als unzulässig verworfen. I. Die Beklagten wenden sich mit der Anhörungsrüge gegen einen Beschluss des Senats, mit dem dieser die [...]
BGH (Xa ARZ 14/10) | Datum: 18.02.2010
Als zuständiges Gericht wird das Landgericht Nürnberg-Fürth bestimmt. I. Die in Nürnberg ansässige Antragstellerin, die sich als 'Eigentümergemeinschaft' bezeichnet, schloss 1995 als damals offenbar aus neun Personen [...]
BGH (VII ZR 247/05) | Datum: 28.09.2006
Die Beklagte beauftragte die Klägerin unter Vereinbarung der VOB/B mit dem sechsspurigen Ausbau einer Teilstrecke der BAB A 9. Das dazu benutzte Frostschutzmaterial erwies sich nach dem Einbau als nicht frostbeständig. [...]
BGH (VII ZB 63/10) | Datum: 08.09.2011
Auf die Rechtsbeschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle vom 2. September 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung an das Beschwerdegericht [...]
BGH (VII ZB 16/06) | Datum: 27.07.2006
I. Die Klägerin verlangt von den Beklagten die Bezahlung restlichen Werklohns. Die Beklagten machen u.a. geltend, die Werkleistungen seien teilweise nicht vertragsgerecht erbracht worden. Der Sachverständige H. hat im [...]
BGH (VII ZB 112/08) | Datum: 14.01.2010
Auf die Rechtsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss des 10. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 16. September 2008 aufgehoben. Dem Kläger wird Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen [...]
BGH (VII ZB 87/08) | Datum: 10.03.2009
Auf die Rechtsbeschwerde der Beklagten wird der Beschluss der 21. Zivilkammer des Landgerichts Darmstadt vom 12. August 2008 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung, auch über die Kosten des [...]