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OLG Düsseldorf (I-24 W 46/08) | Datum: 03.07.2008
I. Das Landgericht hat den (abgewiesenen) Antrag, mit welchem der Kläger (Leasingnehmer) aus abgetretenem Recht des Leasinggebers nach erklärter Wandlung des Kaufvertrags neben dem Begehren auf Rückzahlung des [...]
OLG Düsseldorf (II-8 WF 150/08) | Datum: 16.10.2008
I. Der Antragsteller wurde durch Urteil des Amtsgerichts Mülheim/Ruhr vom 27.09.2007 zur monatlichen Zahlung von Nachscheidungsunterhalt verurteilt. Mit Anwaltsschreiben vom 16.10.2007 kündigte er dem [...]
OLG Düsseldorf (II-7 WF 176/08) | Datum: 13.10.2008
Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts Erkelenz vom 10.03.2008 aufgehoben und dem Antragsteller Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt K., H. bewilligt. Die Beiordnung [...]
OLG Düsseldorf (II-10 WF 19/08) | Datum: 15.07.2008
Die Beschwerde der Landeskasse vom 25.04.2008 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Mönchengladbach - Familiengericht - vom 17.04.2008 wird als unzulässig verworfen. Das Verfahren über die Beschwerde ist gebührenfrei, [...]
OLG Düsseldorf (II-10 WF 30/08) | Datum: 29.01.2009
Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts Mönchengladbach-Rheydt - Familiengericht - vom 11.08.2008 abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Auf die Erinnerung des Antragstellers [...]
OLG Düsseldorf (1 UF 2/02) | Datum: 07.05.2002
Die Klägerin nimmt den Beklagten aufgrund des BGH-Urteils vom 13.6.2001 - XII ZR 343/99 - auf Abänderung des Urteils des AG Duisburg vom 13.3.2001 - 55 F 51/00 - in Anspruch. In diesem Verfahren hatte die Klägerin den [...]
OLG Düsseldorf (1 WF 8/02) | Datum: 22.02.2002
Die nach § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige Beschwerde ist nicht begründet. Zu Recht und mit in jeder Hinsicht zutreffender Begründung hat das Amtsgericht eine Erfolgsaussicht für die beabsichtigte Restitutionsklage [...]
OLG Düsseldorf (II-5 WF 185/05) | Datum: 02.02.2010
Die sofortige Beschwerde der Klägerin vom 28.07.2005 gegen den Beschluß des Amtsgerichts – Familiengericht - Grevenbroich vom 19.07.2005 ( AZ 21 F 130/05 UE ) wird zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. [...]
OLG Düsseldorf (II-10 WF 35/09) | Datum: 17.12.2009
Auf die Beschwerde der Landeskasse wird der Beschluss des Amtsgerichts Neuss – Familiengericht – vom 06.10.2010 abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die als Erinnerung auszulegende „sofortige Beschwerde“ des [...]
OLG Düsseldorf (I-11 W 55/09) | Datum: 21.09.2009
Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der Einzelrichterin der 2. Zivilkammer des Landgerichts Kleve vom 04.05.2009 (2 O 128/09) in der Fassung des Nichtabhilfebeschlusses vom 09.06.2009 wird mit der [...]