Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BayObLG (BReg 1 a Z 81/90) | Datum: 09.01.1991
e. »Das Beschwerdegericht ist zwar unter eng begrenzten Voraussetzungen befugt, eine Sache an das Gericht des ersten Rechtszugs zurückzuverweisen. ... Einer solchen Entscheidung kann aber entgegenstehen, daß das [...]
BayObLG (1Z AR 16/05) | Datum: 02.02.2005
I. Der Antragsteller beantragte in einem Mahnverfahren am 29.9.2004 den Erlass eines Vollstreckungsbescheids. Nicht beantragt war die verzinsliche Festsetzung der Verfahrenskosten. Der Vollstreckungsbescheid wurde am [...]
BayObLG (1Z BR 8/01) | Datum: 09.04.2001
I. Mit Beschluß vom 8.1.2001, der Beteiligten zu 5 zugestellt am 16.1.2001, entließ das Landgericht München II die Beteiligte zu 5 aus ihrem Amt als Testamentsvollstreckerin. Am 23.1.2001 ging ein als Einspruch [...]
BayObLG (1Z BR 59/02) | Datum: 14.05.2002
I. Das Amtsgericht hat mit Beschluss vom 31.7.2001 die Erbscheinsanträge der Beteiligten zu 3 und 8 zurückgewiesen. Gegen diesen Beschluss hat die Beteiligte zu 3 Beschwerde eingelegt und für das Beschwerdeverfahren [...]
BayObLG (3Z BR 49/02) | Datum: 21.03.2002
I. Für die Betroffene ist seit mehreren Jahren Betreuung angeordnet. Mit Beschluss vom 22.5.1998 entließ das Amtsgericht im Wege der einstweiligen Anordnung die weitere Beteiligte, eine Tochter der Betroffenen, als [...]