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BGH (1 StR 339/91) | Datum: 30.09.1991
Der Angekl. war mit seiner 6 1/2jährigen Tochter in der Absicht, sich das Leben zu nehmen, am Abend des 18.2.1990 in seinem Kraftwagen in ein abgelegenes, unwegsames Gelände gefahren. Dort nahm er neun Schlaftabletten [...]
BGH (1 StR 651/83) | Datum: 06.12.1983
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexuellen Mißbrauchs Widerstandsunfähiger in Tateinheit mit sexuellem Mißbrauch von Schutzbefohlenen, Freiheitsberaubung, Kindesentziehung und Urkundenfälschung zu drei Jahren [...]
BGH (2 StR 669/81) | Datum: 02.06.1982
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexueller Nötigung in neun Fällen, begangen jeweils in Tateinheit mit gefählicher Körperverletzung, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt und seine [...]
BGH (3 StR 255/80) | Datum: 24.09.1980
Das Landgericht hat die Angeklagten wegen sexuellen Mißbrauchs von Kindern in Tateinheit mit sexuellem Mißbrauch von Schutzbefohlenen, den Angeklagten darüber hinaus in Tateinheit mit homosexuellen Handlungen [...]
BGH (3 StR 148/81) | Datum: 27.05.1981
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexuellen Mißbrauchs eines Kindes (§ 176 StGB ) in Tateinheit mit sexuellem Mißbrauch eines Widerstandsunfähigen (§ 179 StGB ) und gefährlicher Körperverletzung (§ 223 a StGB ) [...]
BayObLG (RReg 4 St 172/84) | Datum: 18.12.1984
Die Angeklagten hatten in einer Gemeinde unter 20 000 Einwohnern, in der die Prostitutionsausübung generell verboten ist, einen »Club« betrieben, in dem Frauen der Prostitution nachgingen. Das LG verurteilte die [...]
OLG München (2 Ws 766/86) | Datum: 08.08.1986
»Die Frage, ob § 184 Abs. 1 Nr. 5 StGB ein Verbot auch der sogen. gegenstandsneutralen Werbung für pornographisches Schrifttum ausspricht (absolutes Werbeverbot), ist in Rechtspr. und Literatur umstritten. Ebenfalls [...]
OLG Karlsruhe (4 Ss 184/86) | Datum: 27.11.1986
Dem Angekl. wurde zur Last gelegt, Bücher, Magazine und Videocassetten pornographischen Inhalts auf Bestellung an zahlreiche Kunden im In- und Ausland (Schweiz) auf dem Postwege verschickt zu haben. Das AG sprach den [...]
OLG Karlsruhe (1 Ss 24/84) | Datum: 10.05.1984
Der Angekl. hatte im Kassenraum seiner Tankstelle pornographische Schriften ausgestellt. Die in Plastikfolie eingeschweißt und deren Titel- und Rückseiten derart mit undurchsichtigen farbigen Abdeckungen versehen [...]
OLG Hamm (2 Ss 289/04) | Datum: 06.09.2004
I. Das Amtsgericht hat den Angeklagten durch Urteil vom 31. März 2004 wegen Diebstahls im besonders schweren Fall zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten verurteilt. Das Amtsgericht hat folgende Feststellungen [...]