Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BSG (B 10 EG 9/09 R) | Datum: 30.09.2010
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 27. Februar 2009 wird zurückgewiesen, soweit sie die Gewährung von Elterngeld bis zur Vollendung des 11. Lebensmonats der am [...]
BSG (B 10 EG 11/09 R) | Datum: 30.09.2010
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 28. April 2009 aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Mannheim vom 23. September 2008 [...]
BSG (B 8/9b SO 23/06 R) | Datum: 11.12.2007
I. Im Streit sind höhere Leistungen (zusätzlich 154 Euro monatlich) der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Grundsicherungsleistungen) nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe (SGB XII) nur [...]
BSG (B 14 AS 36/07 R) | Datum: 13.11.2008
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 27. Juni 2007 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat auch die außergerichtlichen Kosten des Revisionsverfahrens zu erstatten. I. Die Kläger [...]
BSG (B 8/9b SO 9/06 R) | Datum: 18.03.2008
I. Im Streit sind 'Sozialhilfeleistungen' ab April 2004. Die 1917 geborene Klägerin lebt seit dem 16. April 2004 in einem Alten- und Pflegeheim; vor der Aufnahme in dieses Heim wurde sie von ihrer Tochter gepflegt. Am [...]
BSG (B 7b AS 14/06 R) | Datum: 07.11.2006
I. Im Streit ist die Zahlung höheren Arbeitslosengeldes II (Alg II) für die Zeit ab 1. Januar 2005 wegen der Kosten, die in Ausübung des Umgangsrechts des Klägers mit seinen minderjährigen Kindern entstanden sind. Der [...]
BSG (B 11 AL 2/13 R) | Datum: 06.08.2014
Die Revisionen der Beklagten und des Beigeladenen gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 29. November 2012 werden zurückgewiesen. Die Beklagte und der Beigeladene haben jeweils zur Hälfte dem [...]