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BVerwG (9 C 92.95) | Datum: 13.08.1996
I. Der Kläger ist ein am 13. April 1972 in Aserbeidschan geborener iranischer Staatsangehöriger. Er reiste am 18. Oktober 1989 mit seiner Mutter in die Bundesrepublik Deutschland ein und beantragte gleichzeitig mit [...]
BVerwG (1 B 2.97) | Datum: 31.01.1997
StAZ 1997, 180 ZAR 1997, 97 [...]
BVerwG (9 C 31.97) | Datum: 29.09.1998
Der 1976 geborene Kläger, ein albanischer Volkszugehöriger aus dem Kosovo (Bundesrepublik Jugoslawien), reiste im April 1992 in die Bundesrepublik Deutschland ein und stellte unmittelbar nach seiner Einreise einen [...]
BVerwG (5 C 23.95) | Datum: 29.02.1996
I. Die Beteiligten streiten darüber, ob ausländische Diplomaten Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz beanspruchen können. Die Kläger sind somalische Staatsangehörige. Die Klägerin zu 1 gehört zum diplomatischen [...]
BVerwG (1 C 15.17) | Datum: 29.05.2018
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg vom 25. April 2017 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen. Die [...]
BVerwG (1 C 1.10) | Datum: 11.01.2011
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 18. Dezember 2009 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Revisionsverfahrens. I Die Klägerin, eine [...]
BVerwG (1 C 16.09) | Datum: 26.10.2010
Auf die Revision der Beklagten werden das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 21. April 2009 und das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 29. März 2007 geändert. Die Klagen werden insgesamt [...]
BVerwG (10 C 4.12) | Datum: 29.11.2012
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 25. Oktober 2011 hinsichtlich des Klägers zu 1 aufgehoben. Insoweit wird die Sache zur anderweitigen Verhandlung und [...]
BVerwG (1 C 12.19) | Datum: 26.05.2020
Das Verfahren wird eingestellt, soweit die Beteiligten den Rechtsstreit für den Zeitraum vom 6. November 2009 bis zum 21. März 2016 in der Hauptsache für erledigt erklärt haben. Die Urteile des Bayerischen [...]
BVerwG (10 C 2.12) | Datum: 19.07.2012
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 13. Januar 2011 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht [...]