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BVerwG (5 C 2.93) | Datum: 09.02.1995
I. Um an der fünftägigen Fahrt ihrer Schulklasse ins Schullandheim gegen Ende der 6. Klasse teilnehmen zu können, beantragte die Klägerin beim Beklagten für die auf sie entfallenden Kosten dieser Fahrt eine einmalige [...]
BVerwG (5 C 5.93) | Datum: 06.04.1995
I. Der 1911 geborene, seit Juli 1990 in einem Altenpflegeheim untergebrachte Kläger erhielt von dem beklagten Landkreis seit Oktober 1990 Hilfe zur Pflege durch Übernahme von Heimkosten einschließlich eines Barbetrages [...]
BVerwG (5 C 8.93) | Datum: 26.01.1995
I. Der verstorbene Ehemann der Klägerin - ein ehemals selbständiger Handwerker mit gutem Einkommen - war nach einem 1973 erlittenen Schlaganfall halbseitig gelähmt. Die Folgezeit verbrachte er überwiegend in [...]
BVerwG (1 C 11.94) | Datum: 22.02.1995
I. Die am 13. Dezember 1970 in der Türkei geborene Klägerin, eine türkische Staatsangehörige, begehrt eine Aufenthaltsgenehmigung. Seit dem 4. Dezember 1974 hatte sie sich erstmals in Deutschland bei ihren Eltern [...]
BVerwG (5 C 16.93) | Datum: 17.05.1995
I. Der Kläger begehrt vom beklagten Landkreis Hilfe zum Lebensunterhalt für die Zeit vom 17. August 1989 bis zum 5. April 1990 in gesetzlicher Höhe. Der geschiedene und alleinerziehende Kläger war mit seiner damals 8 [...]
BVerwG (5 C 22.93) | Datum: 18.05.1995
I. Der 1962 geborene Kläger erlitt 1982 einen Verkehrsunfall mit schweren körperlichen, geistigen und seelischen Folgen (Hirnverletzung, Verlust des linken Beines u. a.). Seit 17. Juni 1988 war er in einer Werkstatt [...]
BVerwG (1 C 3.94) | Datum: 23.05.1995
I. Der 1968 in der Türkei geborene Kläger reiste am 21. Dezember 1989 in Deutschland ein. Hier stellte er am 19. Januar 1990 - erfolglos - einen Asylantrag. Nach einem Umverteilungsverfahren zog er zu seinem in [...]
BVerwG (5 C 2.95) | Datum: 29.02.1996
I. Der im Mai 1991 geborene Kläger begehrt vom Beklagten laufende Hilfe zum Lebensunterhalt. Er lebt zusammen mit seiner einkommenslosen Mutter bei seiner Großmutter in deren Eigentumswohnung. Die Großmutter bezieht [...]
BVerwG (5 C 27.95) | Datum: 25.01.1996
I. Der 1959 geborene Kläger ist von Geburt an hirngeschädigt und pflegebedürftig. Er wird von seinen Eltern in der elterlichen Wohnung betreut. Die Stadt St. I. gewährte ihm seit 1984 Höchstpflegegeld. 1988 ging die [...]
BVerwG (6 C 6.94) | Datum: 13.12.1995
I. Die am 18. August 1977 als eheliches Kind der Eheleute X geborene Klägerin begehrt die Änderung ihres Familiennamens. Die Eltern der Klägerin lebten seit März 1985 getrennt und wurden im Oktober 1986 rechtskräftig [...]