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BVerwG (5 C 32.89) | Datum: 03.12.1992
Vorinstanz: OVG Hamburg, vom 23.06.1989 - Vorinstanzaktenzeichen IV 32/89 Vorinstanz: VG Hamburg, vom 16.03.1988 - Vorinstanzaktenzeichen 8 VG 1894/87 BVerwGE 91, 245 FEVS 44, 89 NJW 1993, 3216 [...]
BVerwG (5 C 40.91) | Datum: 18.02.1993
I. Die Kläger erhielten vom Beklagten, dem der Kreis N. die Durchführung von Aufgaben nach dem Bundessozialhilfegesetz übertragen hatte, seit November 1986 Sozialhilfe in Form von laufenden Leistungen zum [...]
BVerwG (5 C 20.93) | Datum: 17.05.1995
I. Der Kläger begehrt vom Beklagten, einem örtlichen Träger der Sozialhilfe, ungekürzte Hilfe zum Lebensunterhalt für die Zeit vom 21. August 1990 bis zum 17. Dezember 1990 in gesetzlicher Höhe. Der geschiedene und [...]
BVerwG (5 C 43.90) | Datum: 17.06.1993
I. Der 1931 geborene Kläger, von Beruf Notar, wendet sich dagegen, daß ihn der Beklagte als überörtlicher Träger der Sozialhilfe unter Zwangsgeldandrohung zur Auskunft über seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse [...]
BVerwG (6 B 81.92) | Datum: 14.05.1993
Der 1981 geborene Kläger ist das eheliche Kind aus der 1983 geschiedenen Ehe seiner Mutter mit dem Beigeladenen. Seine sorgeberechtigte Mutter schloß Anfang 1988 eine neue Ehe. Anfang 1989 beantragte der Kläger durch [...]
BVerwG (5 C 2.93) | Datum: 09.02.1995
I. Um an der fünftägigen Fahrt ihrer Schulklasse ins Schullandheim gegen Ende der 6. Klasse teilnehmen zu können, beantragte die Klägerin beim Beklagten für die auf sie entfallenden Kosten dieser Fahrt eine einmalige [...]
BVerwG (5 C 5.93) | Datum: 06.04.1995
I. Der 1911 geborene, seit Juli 1990 in einem Altenpflegeheim untergebrachte Kläger erhielt von dem beklagten Landkreis seit Oktober 1990 Hilfe zur Pflege durch Übernahme von Heimkosten einschließlich eines Barbetrages [...]
BVerwG (5 C 8.93) | Datum: 26.01.1995
I. Der verstorbene Ehemann der Klägerin - ein ehemals selbständiger Handwerker mit gutem Einkommen - war nach einem 1973 erlittenen Schlaganfall halbseitig gelähmt. Die Folgezeit verbrachte er überwiegend in [...]
BVerwG (5 C 30.89) | Datum: 18.02.1993
I. Der Kläger begehrt für die Monate Mai bis Juli 1986 insgesamt 228 DM als zusätzliche Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt, um das Umgangsrecht mit seinen beiden 11 und 13 Jahre alten Kindern aus geschiedener Ehe [...]
BVerwG (5 C 16.93) | Datum: 17.05.1995
I. Der Kläger begehrt vom beklagten Landkreis Hilfe zum Lebensunterhalt für die Zeit vom 17. August 1989 bis zum 5. April 1990 in gesetzlicher Höhe. Der geschiedene und alleinerziehende Kläger war mit seiner damals 8 [...]