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BGH (XII ZR 170/01) | Datum: 21.04.2004
Der Kläger verlangt vom Beklagten Zahlung von 70.000 DM aus einem Vergleich. Der Kläger ist der Schwiegersohn des Beklagten. Die im Mai 1993 geschlossene Ehe des Klägers mit der Tochter des Beklagten wurde, nachdem [...]
BGH (V ZB 13/04) | Datum: 25.11.2004
I. Die Beteiligte zu 1 ist die Mutter der 1988 geborenen Beteiligten zu 2 und der 1990 geborenen Beteiligten zu 3. Sie ist im Grundbuch als Eigentümerin eines Hausgrundstücks eingetragen, das mit einer Grundschuld [...]
BGH (XII ZB 110/99) | Datum: 06.10.2004
I. Die am 16. Dezember 1977 geschlossene Ehe der Parteien, aus der zwei - am 22. Mai 1978 und am 1. Juli 1980 geborene - Kinder hervorgegangen sind, wurde auf den der Ehefrau (Antragsgegnerin, geboren am 31. Mai 1959) [...]
BGH (XII ZR 25/10) | Datum: 07.03.2012
Die Revision gegen das Urteil des 2. Senats für Familiensachen des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 10. Februar 2010 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Die Parteien sind geschiedene [...]
BGH (XII ZB 405/18) | Datum: 06.02.2019
Die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 2 gegen den Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Kassel vom 31. Juli 2018 wird zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtskostenfrei. Wert: [...]
BGH (XII ZB 148/06) | Datum: 02.07.2008
I. Die Parteien streiten um schuldrechtlichen Versorgungsausgleich. Die am 12. November 1965 geschlossene Ehe der Parteien wurde auf den am 30. Januar 1987 zugestellten Antrag durch rechtskräftiges Verbundurteil vom [...]
BGH (XII ZB 666/11) | Datum: 21.03.2012
Auf die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 1 wird der Beschluss der 8. Zivilkammer des Landgerichts Oldenburg vom 29. November 2011 aufgehoben und wie folgt neu gefasst: Auf die Beschwerde des Beteiligten zu 1 wird [...]
BGH (XII ZB 251/19) | Datum: 25.09.2019
Auf die Rechtsbeschwerde der weiteren Beteiligten wird der Beschluss der 8. Zivilkammer des Landgerichts Lüneburg vom 24. April 2019 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die [...]
BGH (XII ZR 25/04) | Datum: 05.07.2006
Die Antragsgegnerin, die durch notariell beurkundeten Ehevertrag teilweise auf Scheidungsfolgen verzichtet hatte, nimmt den Antragsteller im Rahmen des Scheidungsverbundverfahrens auf nachehelichen Unterhalt in [...]
BGH (XII ZR 48/11) | Datum: 21.11.2012
Die Revision gegen das Urteil des 6. Senats für Familiensachen in Darmstadt des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 18. April 2011 wird auf Kosten der Antragsgegnerin zurückgewiesen. Die Parteien streiten im [...]