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BGH (XII ZR 202/90) | Datum: 20.03.1991
I. Das Kreisgericht Karl-Marx-Stadt/Land hat durch Urteil vom 23. März 1990 die Ehe der Parteien geschieden, das elterliche Erziehungsrecht und den Unterhalt der beiden gemeinschaftlichen Kinder geregelt (Nr. 1 bis 5 [...]
BGH (XII ZR 215/93) | Datum: 30.11.1994
Der 1968 geborene Kläger ist der Sohn des Beklagten aus dessen 1968 geschiedener Ehe. Er wuchs bei seiner sorgeberechtigten Mutter auf. Im Juli 1985 erreichte er nach der 10. Klasse den Realschulabschluß. Einen [...]
BGH (XII ZR 231/94) | Datum: 15.11.1995
Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Sie haben zwei - in den Jahren 1984 und 1987 geborene - Söhne, die am Revisionsverfahren nicht beteiligten Beklagten zu 2 und 3. Die Kinder leben bei der Beklagten, der die [...]
BGH (XII ZR 129/89) | Datum: 07.11.1990
Die Klägerin war mit E.S., einem Arbeitnehmer der Beklagten, verheiratet. Im Scheidungsverfahren erließ das Amtsgericht Duisburg am 26. November 1986 eine einstweilige Anordnung gemäß § 620 Abs. 1 Nr. 6 ZPO , nach der [...]
BGH (XII ZB 202/94) | Datum: 07.12.1994
I. Der Kläger ist der nichteheliche Vater des beklagten Kindes. Er begehrt die Abänderung eines Unterhaltsvergleichs, der am 7. Mai 1991 in einem Verfahren auf Vaterschaftsfeststellung und Unterhalt vor dem [...]
BGH (XII ZR 247/93) | Datum: 25.01.1995
Die am 6. Januar 1962 geschlossene Ehe der Parteien ist auf Antrag der Beklagten durch Urteil des Kreisgerichts vom 20. April 1989 geschieden worden. Der Kläger hat gegen das Scheidungsurteil Berufung eingelegt, diese [...]
BGH (XII ZR 7/94) | Datum: 25.10.1995
I. Die Parteien streiten um den Fortbestand eines Nutzungsrechts an einem Grundstück und über die Höhe der von den Beklagten zu zahlenden Pacht- bzw. Nutzungsentschädigungen. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. [...]
BGH (XII ZB 12/00) | Datum: 04.12.2002
I. In einem zwischen den Parteien anhängigen Scheidungsverbundverfahren hat das Familiengericht den Versorgungsausgleich abgetrennt. Durch Urteil vom 27. Mai 1998, das seit diesem Tage rechtskräftig ist, hat es die Ehe [...]
BGH (XII ZB 625/10) | Datum: 25.05.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 2 wird der Beschluss des Oberlandesgerichts München - 33. Zivilsenat - zugleich Familiensenat - vom 28. Oktober 2010 (33 UF 1539/10) aufgehoben. Auf die Beschwerde des [...]
BGH (XII ZB 258/03) | Datum: 21.12.2005
I. Die Parteien streiten um die Zulässigkeit der Umschreibung eines Alttitels über Kindesunterhalt gemäß Art. 5 § 3 KindUG . Durch Versäumnisurteil des Amtsgerichts Niebüll vom 24. August 1992 war der Antragsgegner [...]