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BVerwG (5 C 2.95) | Datum: 29.02.1996
I. Der im Mai 1991 geborene Kläger begehrt vom Beklagten laufende Hilfe zum Lebensunterhalt. Er lebt zusammen mit seiner einkommenslosen Mutter bei seiner Großmutter in deren Eigentumswohnung. Die Großmutter bezieht [...]
BVerwG (5 C 21.93) | Datum: 28.09.1995
I. Bei dem im Jahre 1973 geborenen Kläger, der seit Mai 1985 Schüler im Landerziehungsheim S.L. in Schleswig-Holstein gewesen ist, wurde 1986 eine ausgeprägte Lese- und Rechtschreibschwäche festgestellt. In den [...]
BVerwG (5 C 27.95) | Datum: 25.01.1996
I. Der 1959 geborene Kläger ist von Geburt an hirngeschädigt und pflegebedürftig. Er wird von seinen Eltern in der elterlichen Wohnung betreut. Die Stadt St. I. gewährte ihm seit 1984 Höchstpflegegeld. 1988 ging die [...]
BVerwG (5 C 12.87) | Datum: 30.04.1992
Vorinstanz: II. VGH Mannheim, Vorinstanz: VG Sigmaringen, BVerwGE 90, 154 FEVS 43, 59 NJW 1993, 1611 [...]
BVerwG (5 C 37.97) | Datum: 26.11.1998
I. Der am 21. Juli 1979 geborene Kläger zu 1 und sein Bruder, der am 21. Mai 1983 geborene Kläger zu 2, begehren von der Beklagten die Gewährung laufender Hilfe zum Lebensunterhalt für die Zeit vom 25. Mai 1994 bis zum [...]
BVerwG (5 C 11.94) | Datum: 31.08.1995
I. Der Kläger, der die Bundesrepublik Deutschland 1977 mit seiner Mutter verlassen hatte, nimmt die Beklagte auf Hilfe zum Lebensunterhalt für Zeiten verschiedener Auslandsaufenthalte in Anspruch. Im Revisionsverfahren [...]
BVerwG (5 C 14.95) | Datum: 30.05.1996
I. Die Kläger bewohnten bis zum Juli 1991 eine Wohnung in der Samtgemeinde D. und erhielten dort laufende Hilfe zum Lebensunterhalt, in deren Rahmen die monatlichen Aufwendungen für die Wohnung (380 DM Miete zuzüglich [...]
BVerwG (11 C 33.94) | Datum: 27.09.1995
I. Die Klägerin begehrt für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 1991 ihre Freistellung von der Pflicht, die als Darlehen erhaltenen Mittel nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz zurückzuzahlen. Mit ihrem [...]
BVerwG (11 C 32.94) | Datum: 27.09.1995
I. Die Klägerin begehrt die Freistellung von der Verpflichtung zur Rückzahlung ihres Ausbildungsförderungsdarlehens gemäß § 18 a Abs. 1 BAFöG und einen Teilerlaß wegen Kindesbetreuung nach § 18 b Abs. 5 BAFöG. Sie war [...]
BVerwG (5 C 10.91) | Datum: 14.10.1993
I. Die Beteiligten streiten darüber, ob von der Klägerin geltend gemachte Ansprüche nach dem Unterhaltsvorschußgesetz bereits erfüllt sind, soweit der Klägerin in dem entsprechenden Zeitraum Hilfe zum Lebensunterhalt [...]