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BGH (XII ZB 530/16) | Datum: 18.04.2018
Das Verfahren ist in der Hauptsache erledigt. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtskostenfrei; außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Wert: 5.000 €. Die dem männlichen Geschlecht angehörenden [...]
BGH (XII ZB 292/16) | Datum: 14.11.2018
Das Verfahren wird ausgesetzt. Es wird eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu der Frage eingeholt, ob Art. 13 Abs. 3 Nr. 1 EGBGB in der Fassung des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen vom 17. Juli 2017 [...]
BGH (XII ZB 369/17) | Datum: 20.06.2018
Die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 5 gegen den Beschluss des 31. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 29. Juni 2017 wird zurückgewiesen. Das Rechtsbeschwerdeverfahren ist gerichtskostenfrei. [...]
BGH (XII ZB 385/17) | Datum: 19.09.2018
Auf die Rechtsbeschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des 21. Zivilsenats - Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Celle vom 7. Juli 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und [...]
BGH (XII ZR 94/17) | Datum: 28.02.2018
Die Revision gegen das Urteil des 7. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 12. Januar 2017 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Leistung aus einem Vertrag über [...]