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OLG Nürnberg (11 UF 815/18) | Datum: 18.12.2018
1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Endbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Kelheim vom 23.05.2018 in Nummer 2 abgeändert. a) Der dritte Absatz betreffend das Anrecht der Antragstellerin bei [...]
OLG Brandenburg (13 UF 151/18) | Datum: 18.12.2018
Der Antrag des Antragstellers, ihm für das Beschwerdeverfahren Verfahrenskostenhilfe zu bewilligen, wird abgelehnt. 1. Der Antragsteller erstrebt die Senkung einer Kindesunterhaltsverpflichtung aus einem gerichtlichen [...]
OLG Düsseldorf (II-3 WF 68/18) | Datum: 19.12.2018
Die Kostenbeschwerde der Verfahrensbevollmächtigten der Antragstellerin vom 25.04.2018 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Kleve vom 27.03.2018 - 19 F 181/17 - wird zurückgewiesen. Das Beschwerdeverfahren ist [...]
OLG Brandenburg (13 UF 157/16) | Datum: 21.12.2018
1. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts Nauen vom 18.06.2016 - 20 F 90/16 - abgeändert: Die Anträge der Antragstellerin werden abgewiesen. 2. Auf den Widerantrag des Antragsgegners [...]
BAG (3 AZR 400/17) | Datum: 11.12.2018
Auf die Revision der Beklagten wird - unter Zurückweisung der Revision im Übrigen - das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 24. Februar 2017 - 7 Sa 444/16 - teilweise aufgehoben und zur Klarstellung wie folgt [...]
BGH (3 StR 263/18) | Datum: 19.12.2018
1. Auf die Revision des Angeklagten Br. wird das Urteil des Landgerichts Hannover vom 19. Februar 2018, soweit es ihn betrifft, a) im Schuldspruch dahin geändert, dass der Angeklagte der Untreue in fünf Fällen schuldig [...]