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OLG Brandenburg (10 UF 2/17) | Datum: 02.05.2017
1. Die Beschwerde der Mutter gegen den Beschluss des Amtsgerichts Strausberg vom 30. November 2016, erlassen am 1. Dezember 2016, wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Der Beschwerdewert beträgt 3.000 €. I. Aus der [...]
OLG Nürnberg (12 W 643/17) | Datum: 24.05.2017
1. Auf die Beschwerde der Beschwerdeführer wird die Entscheidung des Amtsgerichts Amberg - Registergericht - vom 14.03.2017, Az. HRA 3567 (Fall 2), einschließlich des dieser zu Grunde liegenden Verfahrens aufgehoben. [...]
OLG Nürnberg (7 UF 348/17) | Datum: 30.05.2017
1. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den 2. Versäumnisbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Nürnberg vom 6.12.2016 wird als unzulässig verworfen. 2. Der Antragsgegner trägt die Kosten des [...]
OLG Karlsruhe (12 U 136/16) | Datum: 19.05.2017
1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Karlsruhe vom 05.08.2016, Az. 6 O 107/16 im Kostenpunkt aufgehoben und im Übrigen abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1.1. Die Beklagte wird [...]
BGH (XII ZB 621/15) | Datum: 17.05.2017
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Halle (Saale) vom 7. Dezember 2015 wird auf Kosten der weiteren Beteiligten zu 1 zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist [...]
BGH (XII ZB 337/15) | Datum: 24.05.2017
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 1. Zivilsenats des Kammergerichts in Berlin vom 9. Juli 2015 wird auf Kosten der Antragsteller zurückgewiesen. Wert: 5.000 € I. Die Antragsteller (Beteiligte zu 1 und 2) [...]
BGH (XII ZB 415/16) | Datum: 03.05.2017
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 5. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 28. Juli 2016 wird auf Kosten des Antragstellers zurückgewiesen. I. Das antragstellende Land nimmt [...]
BGH (XII ZB 157/16) | Datum: 03.05.2017
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 4. Familiensenats des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena vom 7. März 2016 wird auf Kosten der Antragsgegnerin zurückgewiesen. Wert: 3.000 € I. Der Antragsteller (im [...]
BGH (XII ZB 310/13) | Datum: 10.05.2017
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 22. Familiensenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 16. Mai 2013 wird auf Kosten der Antragstellerin zurückgewiesen. Beschwerdewert: 3.240 € I. Die Beteiligten streiten um [...]
BGH (XII ZB 342/16) | Datum: 31.05.2017
Auf die Rechtsbeschwerde wird festgestellt, dass der Beschluss des Amtsgerichts Lemgo vom 5. April 2016, soweit dort die Unterbringung der Betroffenen in einem psychiatrischen Krankenhaus zur Durchführung einer [...]