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BGH (XII ZB 577/16) | Datum: 24.05.2017
Die Rechtsbeschwerde der Betroffenen gegen den Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Kiel vom 23. November 2016 wird zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtskostenfrei. Beschwerdewert: [...]
BGH (XII ZB 212/14) | Datum: 31.05.2017
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 2. Zivilsenats - Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 3. April 2014 wird auf Kosten der Antragsgegnerin zurückgewiesen. Beschwerdewert: 3.400 € [...]
BGH (XII ZB 403/15) | Datum: 03.05.2017
Die Rechtsbeschwerde der Betroffenen gegen den Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 5. August 2015 wird zurückgewiesen. Das Rechtsbeschwerdeverfahren ist gerichtskostenfrei. Die außergerichtlichen [...]
BGH (XII ZB 590/16) | Datum: 31.05.2017
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 9. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 22. November 2016 wird auf Kosten des weiteren Beteiligten zu 1 zurückgewiesen. Wert: 22 € I. Der Beteiligte zu 1 [...]
BGH (XII ZB 342/16) | Datum: 31.05.2017
Auf die Rechtsbeschwerde wird festgestellt, dass der Beschluss des Amtsgerichts Lemgo vom 5. April 2016, soweit dort die Unterbringung der Betroffenen in einem psychiatrischen Krankenhaus zur Durchführung einer [...]
BGH (XII ZB 593/16) | Datum: 31.05.2017
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 9. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 22. November 2016 wird auf Kosten des weiteren Beteiligten zu 1 zurückgewiesen. Wert: 83 € I. Der Beteiligte zu 1 [...]
BGH (XII ZB 621/15) | Datum: 17.05.2017
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Halle (Saale) vom 7. Dezember 2015 wird auf Kosten der weiteren Beteiligten zu 1 zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist [...]
BGH (XII ZB 536/16) | Datum: 10.05.2017
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird festgestellt, dass der die geschlossene Unterbringung genehmigende Beschluss des Amtsgerichts Oranienburg vom 7. Juli 2016 und insoweit der Beschluss der 5. Zivilkammer des [...]
BGH (XII ZB 495/16) | Datum: 17.05.2017
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der 5. Zivilkammer des Landgerichts Regensburg vom 10. Oktober 2016 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die Kosten [...]
BGH (XII ZB 122/16) | Datum: 31.05.2017
Auf die Rechtsbeschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des 12. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts München vom 1. Februar 2016 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und [...]