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OLG Stuttgart (8 WF 339/15) | Datum: 18.02.2016
1. Die Beschwerde der Bezirksrevisorin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Nagold vom 16.11.2015 (1 F 128/15) wird zurückgewiesen. 2. Die Entscheidung ergeht gebührenfrei. Kosten werden nicht [...]
BGH (XII ARZ 40/16) | Datum: 26.10.2016
Die Vorlage an den Bundesgerichtshof ist unzulässig. I. Die Vorlage betrifft den Streit zwischen zwei Oberlandesgerichten über die Möglichkeit der Abgabe eines Beschwerdeverfahrens in Kindschaftssachen. Die Beteiligten [...]
OLG Brandenburg (10 WF 61/16) | Datum: 12.05.2016
Die Besorgnis der Befangenheit des Richters am Amtsgericht ... wird für begründet erklärt. Die gemäß §§ 6 Abs. 2 FamFG , 567 ff. ZPO zulässige sofortige Beschwerde führt zu der aus der Beschlussformel ersichtlichen [...]
OLG Brandenburg (9 WF 168/16) | Datum: 13.07.2016
Der angefochtene Beschluss wird dahingehend abgeändert, dass unter Beibehaltung seiner übrigen Regelungen gegen den Antragsgegner aufgrund seiner persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse eine monatlich zu [...]
OLG Frankfurt/Main (2 WF 237/16) | Datum: 11.10.2016
Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gerichtsgebühren werden im Beschwerdeverfahren nicht erhoben, außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. I. Der Beschwerdeführer ist Rechtsanwalt und begehrt von der [...]
OLG Dresden (20 WF 1122/16) | Datum: 30.11.2016
Die Beschwerde der Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Pirna vom 09.09.2016, 31 F 262/15, wird zurückgewiesen. I. Die Verfahrensbevollmächtigte des [...]
OLG Koblenz (13 WF 430/16) | Datum: 09.05.2016
Die Sache wird dem Amtsgericht - Familiengericht - Bad Neuenahr-Ahrweiler zur Durchführung des Nicht-/Abhilfeverfahrens betreffend der sofortigen Beschwerden beider Beteiligten zurückgegeben. I. Mit dem angefochtenen [...]
OLG Frankfurt/Main (1 WF 177/16) | Datum: 07.10.2016
Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Wiesbaden vom 14.07.2016 - Teilabhilfebeschluss vom 02.09.2016 - wird abgeändert und der Verfahrenswert für die erste Instanz auf 21.586,- EUR festgesetzt: Die [...]
OLG Koblenz (9 WF 1261/15) | Datum: 14.01.2016
Die Beschwerde der Erben des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Trier vom 17. November 2015 wird zurückgewiesen. Die gem. §§ 113 FamFG , 127 Abs. 2 , 567 ff. ZPO zulässige [...]
OLG Koblenz (7 WF 217/16) | Datum: 22.03.2016
1. Auf die Beschwerde der Staatskasse wird der Beschluss des Amtsgericht - Familiengericht - Bad Sobernheim vom 23.06.2015 abgeändert und der Wert auch für den Vergleich auf 3.000 € festgesetzt. 2. Das [...]