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BGH (XII ZB 16/15) | Datum: 18.11.2015
Die Rechtsbeschwerde der Betroffenen gegen den Beschluss der 87. Zivilkammer des Landgerichts Berlin vom 11. Dezember 2014 wird zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtsgebührenfrei. Wert: 5.000 € [...]
BGH (XII ZA 12/15) | Datum: 25.03.2015
Der Antrag des Betroffenen auf Gewährung von Verfahrenskostenhilfe für das Rechtsbeschwerdeverfahren wird abgelehnt. I. Der im Jahre 1952 geborene Betroffene steht unter umfassender Betreuung. Er leidet infolge [...]
BGH (XII ZB 500/14) | Datum: 16.09.2015
Auf die Rechtsbeschwerde der Betroffenen wird der Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Kiel vom 11. September 2014 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (XII ZB 730/12) | Datum: 17.06.2015
Die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 1 gegen den Beschluss des 1. Zivilsenats des Kammergerichts in Berlin vom 11. Dezember 2012 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass seine Beschwerde gegen den [...]
BGH (XII ZB 520/14) | Datum: 28.01.2015
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der 2. Zivilkammer des Landgerichts Dresden vom 19. Juni 2014 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (XII ZB 89/15) | Datum: 01.07.2015
I. Das Verfahren wird ausgesetzt. II. Es wird eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu folgender Frage eingeholt: Ist § 1906 Abs. 3 BGB in der Fassung des Gesetzes zur Regelung der betreuungsrechtlichen [...]
BGH (XII ZB 226/15) | Datum: 02.09.2015
Die Rechtsbeschwerde der Betroffenen gegen den Beschluss der 9. Zivilkammer des Landgerichts Hannover vom 21. Mai 2015 wird zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtsgebührenfrei. I. Die im Jahre [...]
BGH (XII ZB 106/15) | Datum: 18.11.2015
Auf die Rechtsbeschwerden der weiteren Beteiligten zu 2 und 3 wird der Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Ulm vom 2. Februar 2015 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch [...]
BGH (XII ZB 29/15) | Datum: 01.04.2015
Auf die Rechtsbeschwerde der weiteren Beteiligten zu 3 wird der Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Amberg vom 14. Januar 2015 aufgehoben. Auf die Beschwerde der weiteren Beteiligten zu 3 wird der Beschluss [...]
BGH (XII ZB 577/14) | Datum: 22.04.2015
Auf die Rechtsbeschwerde der weiteren Beteiligten zu 1 wird der Beschluss der 5. Zivilkammer des Landgerichts Augsburg vom 10. Oktober 2014 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über [...]