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OLG Nürnberg (11 UF 1141/12) | Datum: 06.11.2012
1. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Erlangen vom 11.06.2012 wird zurückgewiesen. 2. Der Antragsteller hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. 3. Der [...]
OLG Frankfurt/Main (5 UF 187/12) | Datum: 19.11.2012
Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gerichtskosten werden nicht erhoben. Die außergerichtlichen Kosten werden nicht erstattet. Der Beschwerdewert wird auf 3.000,- EUR festgesetzt. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. [...]
OLG Frankfurt/Main (1 WF 294/12) | Datum: 28.11.2012
Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden nicht erhoben. Die außergerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der Wert des [...]
OLG Köln (II-4 UF 177/12) | Datum: 30.11.2012
Die Beschwerde der Antragsgegner vom 17.9.2012 wird zurückgewiesen. Zur Klarstellung wird der am 4.9.2012 erlassene Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Waldbröl (12 F 76/12) wie folgt neu gefasst: Den [...]
OLG Köln (26 UF 158/12) | Datum: 08.11.2012
Die Beschwerde der weiteren Beteiligten zu 1) und 2) gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düren vom 2. Oktober 2012 - 23 F 274/12 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens haben die [...]
OLG Saarbrücken (9 UF 123/11) | Datum: 28.11.2012
Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Saarbrücken vom 12. Juli 2011 - 2 F 426/10 SO - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden gegeneinander [...]
OLG Brandenburg (3 WF 126/12) | Datum: 14.11.2012
Der angefochtene Beschluss in der Gestalt der teilweise abhelfenden Entscheidung vom 23. Oktober 2012 wird teilweise abgeändert. Der Antragsgegnerin wird Verfahrenskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwältin ... in [...]
BGH (XII ZR 150/10) | Datum: 21.11.2012
Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des 8. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 27. Oktober 2010 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil des Beklagten erkannt [...]
BGH (5 StR 554/12) | Datum: 27.11.2012
Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Flensburg vom 8. Juni 2012 nach § 349 Abs. 4 StPO mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die [...]
BGH (XII ZR 19/10) | Datum: 28.11.2012
Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des 3. Zivilsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 6. Januar 2009 aufgehoben. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil der 17. [...]