Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (XII ZB 287/10) | Datum: 01.06.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des 3. Senats für Familiensachen des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 12. Mai 2010 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur erneuten Behandlung und [...]
BGH (XII ZB 477/10) | Datum: 26.01.2011
Die Rechtsbeschwerde der Beteiligten zu 2 gegen den Beschluss des 7. Familiensenats in Kassel des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 24. August 2010 wird auf ihre Kosten als unzulässig verworfen. Gegenstandswert [...]
BGH (XII ZB 23/08) | Datum: 14.12.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 16. Zivilsenats - Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 14. Januar 2008 wird auf Kosten des Antragsgegners zurückgewiesen. Beschwerdewert: 1.000 € [...]
BGH (XII ZB 287/11) | Datum: 21.09.2011
Die Rechtsbeschwerde der Betroffenen gegen den Beschluss der 2. Zivilkammer des Landgerichts Dresden vom 3. Mai 2011 wird zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtsgebührenfrei. Außergerichtliche [...]
BGH (VI ZB 31/09) | Datum: 08.02.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Klägers werden der Beschluss des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 14. Mai 2009 und der Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts München II vom 12. Januar 2009 [...]
BGH (I ZB 12/11) | Datum: 17.03.2011
Der Antrag des Beklagten, ihm Prozesskostenhilfe für das Rechtsbeschwerdeverfahren zu gewähren, wird abgelehnt. I. Der Kläger nimmt den Beklagten wegen der Verletzung seines Namensrechts in Anspruch. Das Amtsgericht [...]
BGH (I ZR 144/09) | Datum: 21.12.2011
Auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Klägerin wird das Urteil des 18. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 2. September 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über [...]
BGH (VII ZB 44/09) | Datum: 27.01.2011
Die Rechtsbeschwerde des Beklagten gegen den Beschluss des 7. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 3. März 2009 wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens. Beschwerdewert: [...]
BGH (XII ZB 546/10) | Datum: 07.09.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 17. Zivilsenats - Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Celle vom 29. September 2010 wird auf Kosten der weiteren Beteiligten zu 3 zurückgewiesen. [...]
BGH (XII ZB 89/08) | Datum: 06.04.2011
Auf die Rechtsbeschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des 6. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main mit Sitz in Darmstadt vom 11. April 2008 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten [...]