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BGH (XII ZB 468/10) | Datum: 15.06.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 10. Zivilsenats - Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Celle vom 24. August 2010 wird auf Kosten des Antragsgegners verworfen. Beschwerdewert: 3.986 € I. Mit [...]
BGH (VII ZR 71/10) | Datum: 10.02.2011
Der Klägerin wird für die Verteidigung gegen die Revision der Beklagten zu 2 und für ihre Revision gegen das Urteil des 10. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 30. März 2010 insoweit ratenfreie [...]
BGH (XII ZB 346/10) | Datum: 02.03.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der 7. Zivilkammer des Landgerichts Lübeck vom 30. Juni 2010 aufgehoben. Das Verfahren wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die [...]
BGH (XII ZB 181/10) | Datum: 12.01.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Beklagten wird der Beschluss des 4. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts München vom 27. April 2010 aufgehoben. Auf die sofortige Beschwerde des Beklagten wird der Beschluss [...]
BGH (III ZR 338/09) | Datum: 10.02.2011
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Münster vom 5. November 2009 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts [...]
BGH (XII ZB 521/10) | Datum: 14.12.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 7. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück vom 10. September 2010 wird auf Kosten des Beteiligten zu 1 zurückgewiesen. Beschwerdewert: 1.782 € I. Der Beteiligte zu 1 wurde ab [...]
BGH (VIII ZR 114/10) | Datum: 11.05.2011
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des 11. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 26. März 2010 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Von Rechts [...]
BGH (VIII ZR 148/10) | Datum: 12.01.2011
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts München II vom 27. April 2010 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Von Rechts wegen Die [...]
BGH (V ZB 310/10) | Datum: 17.02.2011
Auf die Rechtsbeschwerde der Kläger wird der Beschluss des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 27. Oktober 2010 aufgehoben. Den Klägern wird gegen die Versäumung der Frist zur Begründung der [...]
BGH (XII ZR 162/09) | Datum: 26.10.2011
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 8. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm vom 19. August 2009 aufgehoben, soweit die Berufung des Klägers für die Zeit ab Januar 2009 zurückgewiesen [...]