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BGH (VIII ZR 190/10) | Datum: 02.02.2011
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 9. Zivilsenats in Freiburg des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 24. Juni 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten [...]
BGH (VIII ZR 42/10) | Datum: 11.05.2011
Auf die Rechtsmittel der Kläger und der Beklagten werden das Urteil des 14. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 26. Januar 2010 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 10. März 2010 - auch im [...]
BGH (IX ZB 214/09) | Datum: 20.01.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 24. August 2009 wird auf Kosten des Beklagten als unzulässig verworfen. Der Streitwert wird auf 1.012,52 , festgesetzt. I. [...]
BGH (XII ZB 632/10) | Datum: 04.05.2011
1. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Rostock vom 15. November 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung an das [...]
BGH (VIII ZR 80/10) | Datum: 16.02.2011
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Bonn vom 11. März 2010 wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Von Rechts wegen Die Beklagten [...]
BGH (VII ZB 63/10) | Datum: 08.09.2011
Auf die Rechtsbeschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle vom 2. September 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung an das Beschwerdegericht [...]
BGH (XII ZB 286/11) | Datum: 09.11.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss des Landgerichts München II - 6. Zivilkammer - vom 28. April 2011 aufgehoben. Die Sache wird zur anderweitigen Behandlung und Entscheidung, auch über die [...]
BGH (VII ZR 185/07) | Datum: 10.02.2011
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 27. Zivilsenats des Kammergerichts vom 23. August 2007 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, [...]
BGH (XI ZB 16/11) | Datum: 29.11.2011
Die Rechtsbeschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des 25. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 13. Mai 2011 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens wird auf 1.166,44 [...]
BGH (VII ZB 21/09) | Datum: 27.01.2011
Auf die Rechtsbeschwerde der Beklagten wird der Beschluss des 27. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München, Zivilsenate in Augsburg, vom 23. Dezember 2008 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung, auch [...]