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OLG Bamberg (4 U 72/11) | Datum: 05.12.2011
I. Auf die Berufungen der Parteien wird das Endurteil des Landgerichts Bayreuth vom 15.03.2011 abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 9.126,80 Euro zuzüglich Zinsen [...]
BGH (XII ZB 346/10) | Datum: 02.03.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der 7. Zivilkammer des Landgerichts Lübeck vom 30. Juni 2010 aufgehoben. Das Verfahren wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die [...]
BGH (XII ZB 521/10) | Datum: 14.12.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 7. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück vom 10. September 2010 wird auf Kosten des Beteiligten zu 1 zurückgewiesen. Beschwerdewert: 1.782 € I. Der Beteiligte zu 1 wurde ab [...]
BGH (XII ZB 467/10) | Datum: 02.02.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 7. Zivilkammer des Landgerichts Essen vom 12. August 2010 wird zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtsgebührenfrei (§ 131 Abs. 5 Satz 2 KostO ). [...]
BGH (XII ZB 43/11) | Datum: 08.06.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der 5. Zivilkammer des Landgerichts Neuruppin vom 6. Januar 2011 aufgehoben. Das Verfahren wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung - auch über die [...]
BGH (XII ZB 241/11) | Datum: 17.08.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 2. Zivilkammer des Landgerichts Görlitz vom 31. März 2011 wird zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtsgebührenfrei (§ 128 b KostO ). Beschwerdewert: [...]
BGH (XII ZB 263/11) | Datum: 21.09.2011
Auf die Rechtsbeschwerden des Betroffenen wird festgestellt, dass der Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Rostock vom 28. April 2011 den Betroffenen in seinen Rechten verletzt hat. Das Verfahren der [...]