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OLG Nürnberg (7 UF 1463/11) | Datum: 15.11.2011
I. Die Beschwerde der ... AG gegen die Entscheidung des Amtsgerichts - Familiengericht - Nürnberg vom 8.8.2011 zum Ausgleich des von dem Antragsteller bei der Beschwerdeführerin erworbenen Anrechts wird mit der Maßgabe [...]
OLG Oldenburg (14 UF 61/11) | Datum: 08.11.2011
Die befristete Beschwerde der E...GmbH gegen das Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Nordenham vom 30. März 2011 im Ausspruch zum Versorgungsausgleich (Ziff 4 des Tenors) wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. [...]
VGH Baden-Württemberg (12 S 2650/10) | Datum: 29.11.2011
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 14. September 2010 - 8 K 3920/09 - geändert. Die Bescheide des Beklagten vom 02. April 2009 sowie der Widerspruchsbescheid des [...]
OLG Celle (10 UF 256/11) | Datum: 15.11.2011
Auf die Beschwerde der Deutschen Rentenversicherung Braunschweig Hannover wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Hannover vom 25. August 2011 im Ausspruch zum Versorgungsausgleich (II des Tenors) wie [...]
OLG Brandenburg (9 UF 70/11) | Datum: 24.11.2011
Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Oranienburg vom 15. Februar 2011 - Az. 33 F 244/09 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der Antragsgegner wird unter Abänderung [...]
OLG Brandenburg (13 WF 129/11) | Datum: 25.11.2011
Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers von 26.04.2011 wird diesem unter Aufhebung des Beschlusses des Amtsgerichts ... - Familiengericht - vom 06.04.2011 - 20 F 124/10 - Verfahrenskostenhilfe für das [...]
BGH (XII ZR 136/09) | Datum: 09.11.2011
Die Revision gegen das Urteil des 1. Senats für Familiensachen des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 23. Juni 2009 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Die Parteien streiten um eine [...]
BGH (XII ZB 344/10) | Datum: 30.11.2011
Auf die Rechtsbeschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des 18. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 1. Juli 2010 aufgehoben. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der [...]
BVerfG (1 BvR 1457/11) | Datum: 24.11.2011
Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts wird mangels Erfolgsaussicht der Verfassungsbeschwerde abgelehnt. [...]
BVerfG (1 BvR 1853/11) | Datum: 09.11.2011
Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Die Beschwerdeführerin wendet sich mittelbar gegen die Ausgestaltung des Elterngelds als Einkommensersatzleistung. 1. In dem am 1. Januar 2007 in Kraft [...]