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BGH (XII ZR 78/11) | Datum: 23.11.2011
Die Revision gegen das Urteil des 3. Senats - Senat für Familiensachen - des Kammergerichts in Berlin vom 8. Dezember 2010 wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen. Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer [...]
BGH (XII ZB 79/11) | Datum: 30.11.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 2. Familiensenats in Kassel des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 14. Februar 2011 wird auf Kosten der Beteiligten zu 1 zurückgewiesen. Verfahrenswert: 1.000 €. I. [...]
BGH (V ZR 65/11) | Datum: 11.11.2011
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts München I vom 28. Februar 2011 aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts München vom 23. September 2010 [...]
BGH (XII ZB 317/11) | Datum: 02.11.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 2. Senats für Familiensachen des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 23. Mai 2011 wird auf Kosten der Antragsgegnerinnen verworfen. Beschwerdewert: bis 10.000 € I. Die [...]
BGH (XII ZB 328/10) | Datum: 30.11.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des 15. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 15. Juni 2010 aufgehoben. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der [...]
BGH (I ZR 213/10) | Datum: 30.11.2011
Die Anhörungsrüge gegen den Beschluss des Senats vom 6. Oktober 2011 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Die gemäß § 321a ZPO statthafte und auch im Übrigen zulässige Anhörungsrüge ist unbegründet. Die [...]
BGH (XI ZB 16/11) | Datum: 29.11.2011
Die Rechtsbeschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des 25. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 13. Mai 2011 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens wird auf 1.166,44 [...]
BGH (VIII ZB 81/11) | Datum: 22.11.2011
Der Beklagten wird Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung und Begründung der Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Wiesbaden vom 8. April [...]
BGH (XII ZB 286/11) | Datum: 09.11.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss des Landgerichts München II - 6. Zivilkammer - vom 28. April 2011 aufgehoben. Die Sache wird zur anderweitigen Behandlung und Entscheidung, auch über die [...]
BGH (XII ZR 34/09) | Datum: 30.11.2011
Auf die Revisionen der Parteien wird das Urteil des 8. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 14. Januar 2009 aufgehoben, soweit die Berufung des Antragstellers und diejenige der [...]