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OLG Köln (II-4 UF 232/11) | Datum: 22.11.2011
Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den am 07.09.2011 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Bonn (407 F 257/11) wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der [...]
OLG Brandenburg (9 UF 70/11) | Datum: 24.11.2011
Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Oranienburg vom 15. Februar 2011 - Az. 33 F 244/09 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der Antragsgegner wird unter Abänderung [...]
OLG Saarbrücken (6 UF 126/11) | Datum: 16.11.2011
1. Dem Antragsteller wird Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bezüglich der von ihm versäumten Frist zur Einlegung der Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - in St. Wendel vom 6. Juli [...]
OLG Brandenburg (13 WF 129/11) | Datum: 25.11.2011
Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers von 26.04.2011 wird diesem unter Aufhebung des Beschlusses des Amtsgerichts ... - Familiengericht - vom 06.04.2011 - 20 F 124/10 - Verfahrenskostenhilfe für das [...]
BGH (XII ZR 34/09) | Datum: 30.11.2011
Auf die Revisionen der Parteien wird das Urteil des 8. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 14. Januar 2009 aufgehoben, soweit die Berufung des Antragstellers und diejenige der [...]
BGH (XII ZB 293/11) | Datum: 23.11.2011
Die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 1 gegen den Beschluss des 10. Zivilsenats - Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Celle vom 4. Mai 2011 wird auf deren Kosten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die [...]
BFH (III R 76/09) | Datum: 23.11.2011
I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) bezog zunächst Kindergeld für ihre verheiratete, im Jahr 1980 geborene Tochter (T), die ein Studium absolvierte. T und ihr Ehemann (E) haben die gemeinsame Tochter C. [...]
BGH (XII ZR 78/11) | Datum: 23.11.2011
Die Revision gegen das Urteil des 3. Senats - Senat für Familiensachen - des Kammergerichts in Berlin vom 8. Dezember 2010 wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen. Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer [...]
BGH (XII ZB 212/11) | Datum: 09.11.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 1. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 7. April 2011 wird auf Kosten des Antragsgegners verworfen. Beschwerdewert: bis 600 € I. Die [...]
BGH (XII ZR 136/09) | Datum: 09.11.2011
Die Revision gegen das Urteil des 1. Senats für Familiensachen des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 23. Juni 2009 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Die Parteien streiten um eine [...]