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BGH (XII ZR 190/08) | Datum: 06.07.2011
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 14. Zivilsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 31. Oktober 2008 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, [...]
BGH (XII ZB 100/11) | Datum: 06.07.2011
Auf die Rechtsbeschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des 2. Senats für Familiensachen des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 1. Februar 2011 aufgehoben, soweit er die Versagung der [...]
BGH (XII ZR 149/09) | Datum: 20.07.2011
Auf die Revision der Kläger wird das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Naumburg vom 5. August 2009 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als die Berufung der Kläger wegen einer Forderung in Höhe von [...]
BGH (IV ZR 68/09) | Datum: 20.07.2011
Die Revisionen gegen das Urteil des 12. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 3. März 2009 und das Ergänzungsurteil vom 16. Juni 2009 werden auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Der Kläger fordert von der [...]
BGH (XII ZB 80/11) | Datum: 06.07.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Landau in der Pfalz vom 19. Januar 2011 aufgehoben. Das Verfahren wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über [...]
BGH (XII ZB 304/10) | Datum: 06.07.2011
Es wird festgestellt, dass die Rechtsbeschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des 8. Zivilsenats - 2. Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Naumburg vom 26. Mai 2010 erledigt ist. Von der Erhebung [...]
BGH (XII ZB 231/10) | Datum: 13.07.2011
Das Verfahren ist in der Hauptsache erledigt. Kosten werden nicht erstattet. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtsgebührenfrei. Beschwerdewert: 3.000 € I. Die Rechtsbeschwerdeführer sind Gläubiger einer [...]
BGH (XII ZR 84/09) | Datum: 13.07.2011
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 11. Familiensenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 16. April 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (XII ZB 616/10) | Datum: 06.07.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der 23. Zivilkammer des Landgerichts Bielefeld vom 28. Oktober 2010 aufgehoben, soweit die Beschwerde des Betroffenen zurückgewiesen worden ist. Im Umfang der [...]
BGH (XII ZB 88/11) | Datum: 06.07.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Lübeck vom 24. Januar 2011 wird auf Kosten des Klägers verworfen. Beschwerdewert: bis 19.000 € I. Der Kläger wendet sich mit der [...]