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OLG München (34 Wx 18/11) | Datum: 08.02.2011
I. Die Beschwerde der Beteiligten gegen die Zwischenverfügung des Amtsgerichts Passau - Grundbuchamt - vom 1. Dezember 2010 wird zurückgewiesen. II. Der Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens beträgt 3.000 €. I. Die [...]
OLG Köln (4 UF 26/11) | Datum: 25.02.2011
1. Der Antrag des Antragstellers, ihm wegen der Versäumung der einmonatigen Beschwerdefrist nach § 621e , 517 ZPO Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu bewilligen, wird zurückgewiesen. 2. Die Beschwerde des [...]
OLG Köln (4 WF 20/11) | Datum: 07.02.2011
1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Brühl - Familiengericht - vom 27.12.2010 ( 31 F 311/10) dahingehend abgeändert, dass die Kostenentscheidung aufgehoben wird. 2. [...]
OLG Saarbrücken (9 WF 123/10) | Datum: 08.02.2011
Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Saarlouis vom 18. November 2010 - 22 F 277/10 UK - teilweise dahingehend abgeändert, dass dem Antragsteller unter [...]
OLG Rostock (10 WF 39/11) | Datum: 11.02.2011
Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Verfahrenskostenhilfe versagenden Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Rostock vom 17.01.2011 wird zurückgewiesen. I. Der Antragsteller ist der Vater des [...]
OLG Celle (10 WF 18/11) | Datum: 16.02.2011
Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. Dem Antragsgegner ist für das vorliegende Verfahren vom Amtsgericht mit Beschluß vom 4. November 2010 die nachgesuchte Verfahrenskostenhilfe (VKH) unter Beiordnung seiner [...]
BGH (XII ZB 261/10) | Datum: 16.02.2011
Auf die Rechtsbeschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des 3. Senats für Familiensachen des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 12. Mai 2010 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur erneuten Behandlung und [...]
BGH (XII ZR 59/09) | Datum: 23.02.2011
Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des 3. Senats für Familiensachen des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 20. Februar 2009 aufgehoben. Auf die Berufung des Beklagten wird das [...]
BGH (XII ZB 526/10) | Datum: 09.02.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Ansbach vom 23. September 2010 wird zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtsgebührenfrei (§ 131 Abs. 5 Satz 2 KostO ). [...]
BGH (XII ZB 364/10) | Datum: 09.02.2011
Die Rechtsbeschwerde der Beteiligten zu 2 gegen den Beschluss der 11. Zivilkammer des Landgerichts Karlsruhe vom 7. Juli 2010 wird auf ihre Kosten verworfen. Verfahrenswert: 3.000 €. I. Die Beteiligte zu 2, die [...]