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OLG Hamm (II-8 UF 133/10) | Datum: 17.01.2011
Der angefochtene Beschluss wird abgeändert. Der Antragstellerin wird ein Umgangsrecht mit der am 31.8.2006 geborenen W eingeräumt, und zwar für jeweils 1 bis 1 ½ Stunden an 6 Terminen im Jahr, die jeweils im Abstand [...]
OLG Brandenburg (9 WF 9/11) | Datum: 26.01.2011
Auf die sofortige Beschwerde wird der Beschluss des Amtsgerichts aufgehoben. Das Amtsgericht wird angewiesen, den Kostenansatz vom 12. Oktober 2010 (Bl. VII d.A., AOBetrag 37,38 €) bzw. vom 8. Juli 2010 (Bl. V d.A., [...]
OLG Oldenburg (11 UF 212/11) | Datum: 23.01.2011
Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Osnabrück vom 9.11.2011 wird aufgehoben. Das Verfahren wird zur erneuten Entscheidung an das Amtsgericht zurückverwiesen, das auch über die Kosten der Beschwerde zu [...]
AG Bonn (407 F 126/10) | Datum: 24.01.2011
1. Es wird festgestellt, dass die Antragsgegnerin mit Schriftsatz vom 12.01.2011 in zulässiger Weise eine Folgesache Güterrecht anhängig gemacht hat. 2. Der Antragsteller erhält Gelegenheit, innerhalb von drei Wochen [...]
OLG Frankfurt/Main (4 UF 67/10) | Datum: 28.01.2011
Die Berufung wird zurückgewiesen. Es wird festgestellt, dass die Parteien seit Eheschließung am ...1988 infolge ihres Ehevertrages vom ....1988, geschlossen zu Protokoll des Notars Dr. N1, O1, UR.-Nr. .../1988, im [...]
BGH (XII ZB 496/10) | Datum: 19.01.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 1 wird der Beschluss des 7. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Bamberg vom 23. September 2010 aufgehoben. Auf die Beschwerde des Beteiligten zu 1 wird der [...]
BVerfG (1 BvR 3295/07) | Datum: 11.01.2011
1 § 8 Absatz 1 Nummern 3 und 4 des Gesetzes über die Änderung der Vornamen und die Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit in besonderen Fällen ( Transsexuellengesetz - TSG ) vom 10. September 1980 (Bundesgesetzblatt [...]
OLG Düsseldorf (II-3 WF 148/10) | Datum: 10.01.2011
1. Die Beschwerde der Beschwerdeführerin vom 06. August 2010 gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Geldern vom 09. Juli 2010 wird als unzulässig verworfen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens [...]
OLG Brandenburg (13 UF 94/10) | Datum: 31.01.2011
Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der am 9. November 2010 verkündete Beschluss des Amtsgerichts Nauen, Az.: 23 F 187/10, zum Ausspruch über den Versorgungsausgleich in Ziffer II. aufgehoben und die Sache zur [...]
OLG Saarbrücken (6 UF 116/10) | Datum: 24.01.2011
1. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - in Neunkirchen vom 31. August 2010 - 17 F 481/09 UG - wird auf ihre Kosten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass ihr für den [...]