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BGH (XII ZB 152/10) | Datum: 05.01.2011
Das Rechtsmittel gegen den Beschluss der 2. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 15. März 2010 wird auf Kosten des Rechtsbeschwerdeführers als unzulässig verworfen. Wert: 3.000 € Die Rechtsbeschwerde ist [...]
BGH (IX ZB 214/09) | Datum: 20.01.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 24. August 2009 wird auf Kosten des Beklagten als unzulässig verworfen. Der Streitwert wird auf 1.012,52 , festgesetzt. I. [...]
BGH (XII ZB 504/10) | Datum: 26.01.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 10. Zivilsenats - Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Celle vom 13. September 2010 wird auf Kosten der weiteren Beteiligten zu 1 zurückgewiesen. [...]
BGH (XII ZB 256/10) | Datum: 19.01.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Konstanz vom 10. Mai 2010 aufgehoben, soweit die Beschwerde des Betroffenen gegen den Beschluss des Amtsgerichts [...]
BGH (VII ZB 95/08) | Datum: 13.01.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss des 11. Zivilsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 8. September 2008 aufgehoben. Dem Kläger wird Wiedereinsetzung in den vorigen [...]
BVerfG (1 BvR 918/10) | Datum: 25.01.2011
1 Das Urteil des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 4. März 2010 - 6 UF 86/09 - verletzt die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 des Grundgesetzes in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip [...]
BGH (XII ZB 195/10) | Datum: 26.01.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 1 wird der Beschluss des 17. Familiensenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 23. April 2010 aufgehoben. Auf die Beschwerde des weiteren Beteiligten zu 1 wird das [...]
BGH (III ZB 55/10) | Datum: 27.01.2011
Die Rechtsbeschwerde der Klägerin gegen den Beschluss der 31. Zivilkammer des Landgerichts München I vom 30. Juli 2010 wird als unzulässig verworfen. Die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens hat die Klägerin zu [...]
BGH (XII ZB 181/10) | Datum: 12.01.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Beklagten wird der Beschluss des 4. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts München vom 27. April 2010 aufgehoben. Auf die sofortige Beschwerde des Beklagten wird der Beschluss [...]
BGH (XII ZB 326/10) | Datum: 19.01.2011
Auf die Rechtsbeschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der 2. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart vom 28. Juni 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur anderweitigen Behandlung und Entscheidung - auch über die [...]