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BGH (XII ZB 120/08) | Datum: 09.06.2010
1. Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 7. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 6. Juni 2008 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. 2. Der Klägerin wird die beantragte [...]
BGH (VI ZR 48/10) | Datum: 07.12.2010
Auf die Rechtsmittel der Klägerin werden das Urteil des Amtsgerichts Homburg vom 17. August 2009 und das Urteil des 4. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 9. Februar 2010 aufgehoben. Die Sache wird [...]
BGH (VI ZB 79/09) | Datum: 16.11.2010
Die Rechtsbeschwerde des Beklagten zu 1 gegen den Beschluss des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 7. Oktober 2009 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die sofortige Beschwerde des Beklagten zu 1 [...]
BGH (VI ZB 74/08) | Datum: 26.10.2010
Auf die Rechtsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss der 58. Zivilkammer des Landgerichts Berlin vom 3. September 2008 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde, [...]
BGH (I ZB 3/09) | Datum: 04.02.2010
Auf die Rechtsbeschwerde des Beklagten zu 3 wird der Beschluss des 29. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 18. Dezember 2008 aufgehoben. Dem Beklagten zu 3 wird gegen die Versäumung der Berufungsfrist [...]
BGH (VI ZB 28/10) | Datum: 21.12.2010
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 2. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam vom 10. Mai 2010 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Beschwerdewert: 4.000 € I. Der Kläger nimmt die Beklagte wegen [...]
BGH (VII ZB 112/08) | Datum: 14.01.2010
Auf die Rechtsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss des 10. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 16. September 2008 aufgehoben. Dem Kläger wird Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen [...]
BGH (IX ZB 175/07) | Datum: 11.02.2010
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Hagen vom 12. Juli 2007 wird zurückgewiesen. Der Gegenstandswert für das Rechtsbeschwerdeverfahren wird auf 85 € festgesetzt. I. Der [...]
BGH (VI ZB 59/09) | Datum: 09.02.2010
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 29. Juli 2009 wird auf Kosten des Antragsgegners als unzulässig verworfen. Beschwerdewert: 20.000,00 € I. Das Landgericht hat [...]
BGH (XII ZB 60/08) | Datum: 11.08.2010
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 3. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 18. Februar 2008 wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen. Beschwerdewert: 73.108 € I. Der [...]