Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Oldenburg (13 UF 90/10) | Datum: 09.11.2010
Die Beschwerde der Beteiligten zu 1 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Nordhorn vom 27. August 2010 wird auf Kosten der Beteiligten zu 1 zurückgewiesen. Der Gegenstandswert des [...]
OLG Thüringen (1 WF 353/10) | Datum: 02.11.2010
1. Die sofortige Beschwerde des Beteiligten zu 1) wird zurückgewiesen. 2. Eine Kostenentscheidung sowie die Festsetzung des Beschwerdewertes sind im Verfahren über die Verfahrenskostenhilfe nicht veranlasst. I. Die [...]
KG (19 WF 112/10) | Datum: 08.11.2010
Auf die sofortige Beschwerde der Mutter wird der Beschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg vom 5. Juli 2010 (Ordnungsgeldbeschluss) aufgehoben. Außergerichtliche Kosten des Vollstreckungsverfahrens einschließlich [...]
FG Düsseldorf (1 K 1914/10 U) | Datum: 26.11.2010
Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird zugelassen. Streitig ist, ob die Klägerin umsatzsteuerfreie oder umsatzsteuerpflichtige Leistungen ausführt. Die Klägerin ist [...]
OLG Brandenburg (13 Wx 3/10) | Datum: 10.11.2010
Die Beschwerde vom 13. April 2010 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Senftenberg vom 6. April 2010 - 24 II 241/10 - wird als unzulässig verworfen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der Antragsteller. [...]
OLG Celle (10 WF 358/10) | Datum: 18.11.2010
Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. Die Beteiligten zu 1. und 2. sind die Eltern von fünf - inzwischen bis auf den Betroffenen volljährigen - Kindern. Nach Trennung im Jahre 2003 ist ihre Ehe seit Frühjahr 2006 [...]
EuGH (Rs. C-296/10) | Datum: 09.11.2010
Die Vorschrift des Art. 19 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 des Rates vom 27. November 2003 über die Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren [...]
OLG Koblenz (7 WF 872/10) | Datum: 04.11.2010
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Diez vom 30. September 2010 wird zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Die Beteiligten sind getrennt [...]
OLG München (34 Wx 121/10) | Datum: 04.11.2010
I. Die Beschwerde des Beteiligten zu 1 gegen die am 15. Juni 2010 erfolgte Eintragung einer Zwangssicherungshypothek zugunsten der Beteiligten zu 3 im Grundbuch des Amtsgerichts Weilheim i. OB wird zurückgewiesen. II. [...]
OLG München (31 Wx 53/10) | Datum: 10.11.2010
I. Die weitere Beschwerde der Beteiligten zu 1 und 2 gegen den Beschluss des Landgerichts Ingolstadt vom 16. Februar 2010 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten zu 1 und 2 haben der Beteiligten zu 4 samtverbindlich [...]